Schlagwort: CDU

Buga 2021 und der Petersberg

Mit Frau Weiß und unserem stellv. Fraktionsvorsitzenden Thomas Pfistner
Mit Frau Weiß und unserem stellv. Fraktionsvorsitzenden Thomas Pfistner
Unser CDU-Ortsverband heißt „Am Petersberg“, die meisten unserer Veranstaltungen finden im unmittelbaren Umfeld des Petersberges statt und wir haben in unseren Reihen die Bundestagsabgeordnete und darüber hinaus noch etliche weitere Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion. Dies alles sind Gründe, dass wir nicht nur kommunalpolitische Themen aufgreifen, sondern uns beispielsweise bezüglich der Vorbereitung der Buga 2021 vor allem dafür interessieren, was auf dem Erfurter Petersberg geplant ist. Zu unserer heutigen gemeinsamen Ortsverbandsveranstaltung mit benachbarten OVs haben wir daher die Geschäftsführerin der Buga 21 GmbH Frau Kathrin Weiß eingeladen. Getroffen haben wir uns, dem Thema angemessen in der Destille in einem der Gewölbekeller der Bastion Martin auf dem Petersberg. Im Rahmen der 170 Buga-Tage wird nicht nur die Gartenschau stattfinden, sondern es soll temporäre und dauerhafte Nutzungsmöglichen geben die infrastrukturelle Lösungen erfordern. Zudem ist der Wunsch, dass mit Blick auf die Buga städtebauliche Missstände gelöst werden können. Der Petersberg mit seiner 350jährigen Geschichte als Zitadelle soll nicht in das gärtnerische Konzept aufgenommen werden – dafür sind die EGA und die Gera-Auen prädestiniert. Vielmehr geht es dort und die Darstellung von Kultur und Geschichte bzw. Kunst und Historie. Im Blickpunkt stehen dabei die Sanierung der Defensionskaserne, die Peterskirche und der Zugang zu anderen Buga-Standorten. Während eine vollständige Sanierung der Defensionskaserne inklusive eines vernünftigen Nutzungskonzeptes bis zur Buga nicht mehr umsetzbar scheint, werden die anderen Projekte sehr stark danach beurteilt, wie schnell sie realisierbar sind und was nachhaltig davon bleibt. Davon wird in einem hohen Maße abhängen, wie die Buga von der Erfurter Bevölkerung angenommen wird. Neben den rund zwei Millionen erwarteten Besuchern sollen sich vor allem die Erfurter mit „ihrem Buga-Projekt“ identifizieren. Die CDU-Mitglieder haben heute den Wunsch in den Mittelpunkt gerückt, dass die beiden Türme der Peterskirche wieder in moderner Form entstehen sollen. Ich bin sehr gespannt, wie die Diskussion weiter gehen wird. In der nächsten Stadtratssitzung werden wir unter anderem darüber beraten, ob es einen eigenständigen Buga-Ausschuss geben soll. Darüber hinaus wird der Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern weiter geführt. Dazu werden die Erfurter sehr intensiv mit den Buga-Dialogen beteiligt. Sechs dieser großen Veranstaltungen fanden bereits statt, der 7. Buga-Dialog folgt am 23.11.2016.  

Stadtratszusammenfassung

Blick in den Ratssitzungssaal
Blick in den Ratssitzungssaal
Überraschend zügig verlief die Stadtratssitzung am 15. Juni – die letzte vor der Sommerpause. In der Geschäftsführerberatung und im Hauptausschuss zeigte sich die Verwaltung „zuversichtlich“, dass auch der Donnerstag für die Fortsetzung der Sitzung eingeplant werden müsse. Dieses Schreckgespenst im Nacken trieb die Stadträte wohl an, die Tageordnung schnell abzuarbeiten – wohlwissend, dass an dem Donnerstag die Deutsche Nationalmannschaft ein EM-Spiel haben würde (außer wahrscheinlich die Linken). Neben drei Vertagungen standen außerdem zahlreiche Ausschussbesetzungen auf dem Plan, sodass sich die Agenda stückweise zeitlich selbst reduzierte. Einschließlich des nicht öffentlichen Sitzungsteils wurde die Sitzung gegen 22.20 Uhr geschlossen. Hochwasserschutz nun auch mit Risikomanagement bei Sturzfluten Was lange währt… Die lange und nicht immer ganz einfache Diskussion zum Hochwasserschutz nahm in der Sitzung ein gutes Ende mit fraktionsübergreifendem Konsens. Ordnungspolitiker Andreas Horn erinnert zunächst an das Flutereignis im Jahr 2014. Für die Anwohner entlang des Linderbachs war dies ein Schreckensjahr. Der Linderbach verursachte nach einem Starkregen Schäden im Millionenbereich. Für die Anwohner ein Anlass, sich nachhaltig für den Hochwasserschutz einzusetzen. Unter Dr. Andreas Funke-Reute forderte die entstandene Bürgerinitiative gemeinsam mit allen Betroffenen und Ortsteilbürgermeistern einen verbesserten Hochwasserschutz mit entsprechenden Maßnahmen. Die Mühlen der Verwaltung kamen, wie üblich, nur langsam ins Rollen. Das Ergebnis war eine Vorlage, die wesentliches enthielt, bis auf den Punkt der Sturzfluten. Dieser war zwar zunächst enthalten, verschwand eigenartigerweise im Laufe der Diskussion wieder – trotz klarer Bedenken und Forderungen der Bürgerinitiative. Mit Blick auf die Stadtratssitzung arbeiteten die Bürgerinitiative und die CDU-Fraktion an einem Änderungsantrag, der die Sturzflutproblematik berücksichtigen sollte. Ähnliches geschah parallel bei den Grünen. Beide Anträge wurden letztlich zur Grundlage eines interfraktionellen Antrages aller Fraktionen, der mit großer Mehrheit angenommen wurde. Ein Dank geht daher an alle Beteiligten für deren Mühen. Die Mühen haben sich gelohnt! Deutsche Leichtathletik Meisterschaft 2017 in Erfurt Die CDU-Fraktion begrüßt ausdrücklich die Initiative, die Leichtathletik-DM 2017 in Erfurt auszurichten. Mit der neuen Arena hat die Stadt gute Voraussetzungen, eine solche Meisterschaft zu veranstalten. Die CDU-Fraktion plädierte immer dafür, dass die MFA nicht nur als Spielstätte für den Fußball, sondern auch als traditionelle Leichtathletik „Hochburg“ dient. Fraktionschef Michael Panse betonte in seiner Rede jedoch ein großes „Aber“ hinsichtlich finanzieller Aspekte. Er verweist dabei auf die Haushaltssituation. Die Stadt träumt bereits von großen Projekten und Veranstaltungen, obwohl gar kein Geld bzw. ein Haushaltsentwurf vorhanden ist. Der Verwaltungsantrag sah vor, bereits jetzt 80.000 € zuzusagen, ohne dass die Verwaltung erklären konnte, woher dieses Geld kommt bzw. wo es haushaltsmäßig eingeordnet wird. Die CDU-Fraktion enthielt sich bei der Abstimmung, nicht weil sie Spielverderber sein will, sondern mit Verweis auf die vom Oberbürgermeister und Rot-Rot-Grün verursachte Haushaltsnotlage. Deshalb spricht sich die CDU-Fraktion, die seit jeher den Sport unterstützt, dafür aus, dass verbindliche Verträge zu einer solchen Meisterschaft erst dann abgeschlossen werden, wenn die finanziellen Rahmenbedingungen geklärt sind. Enttäuschung bei den Ortsteilen über Beschluss zu Bürgerhäusern Eine Lawine löste der Ortsteilbeauftragte der Stadt Erfurt Frank Wenzel (selbst Ortsteilbürgermeister in Azmannsdorf) aus, als er die bisherige Regelung zu den Gebühren für die Nutzung von Räumen in den Bürgerhäusern infrage stellte. Bisher konnten Vereine und Ehrenamtliche die Räume kostenlos nutzen. Wo kein Kläger ist, ist auch kein Richter, heißt es im Volksmund. Wenzel machte sich zum Kläger, ungeachtet dessen, dass es sich damit selbst an den Pranger stellt. Ein Konzept, wie man die Gebühren in den Bürgerhäusern sinnvoll zu Gunsten der Vereine und der ehrenamtlichen Tätigkeit hätte regeln können, hatte er im gleichen Atemzug jedoch nicht parat. I n der Stadtratssitzung redete CDU-Stadtrat und ehrenamtlicher Beigeordneter Dietrich Hagemann und verwies auf dieses Missmanagement. Die ausgelöste Debatte zeigt, Wenzel hätte sich vorher Gedanken machen müssen. Hierdurch ins Rollen gebracht, diskutierten die Verwaltung, die Fraktion und die Ortsteilbürgermeister, welche Lösung die beste hätte sein können. Die CDU-Fraktion setzte sich für die Weiterführung der Gebührenbefreiung (einschließlich Nebenkosten) der Vereine in den Ortsteilen ein, weil die Kosten schlicht weg belastend sind und eher dazu führen, dass es im großen Maße zu Problemen bei der Vereinstätigkeit kommen kann. Es stellte sich jedoch heraus, dass eine komplette Befreiung von den Gebühren aus rechtlichen Gründen schwer möglich ist. Dies betrifft beispielsweise die Nebenkosten. Somit sah die Verwaltungsvorlage eine stündliche Abrechnung der Nebenkosten oder alternativ eine Pauschale vor. Die Ortsteile sahen auf der Grundlage immer noch ihre Vereinsarbeit schwinden und verfassten einen gemeinsamen Änderungsantrag, der Kosten in geringer Höhe vorsah. Manchen Ortsteilen lag dieser Änderungsantrag gar nicht zur Abstimmung vor, sondern nur die Verwaltungsvorlage. Der Änderungsantrag der Ortsteile wurde von Rot-Rot-Grün abgelehnt und das, obwohl mindestens eine der unterzeichnenden Ortsteilbürgermeisterinnen aus ihren Reihen kommt. Hier wird also nicht nur gegen die Ortsteile, sondern sogar gegen die eigenen Leute geschossen, wenn sie nicht mehr in den Rahmen passen. Gleichzeitig wird die Tätigkeit von Vereinen und bürgerschaftliches Engagement infrage gestellt. Wieder ein Trauerspiel für Erfurt. Grundstein für Anhörung der E-Burg-Bewerber gelegt Viel Wind wurde auch im Zusammenhang der Engelsburg gemacht. Es geht dabei zunächst um finanzielle und formelle Aspekte, dass die Arbeit in dem beliebten Knotenpunkt von Studenten, der Kulturszene und Gäste der Stadt in irgendeiner Form weiter geführt werden kann. Die Verwaltung sah vor, dass dazu ein Beschluss im Finanzausschuss am 22. Juni hätte getroffen werden sollen. Viele der Stadträte sprachen sich jedoch für eine Entscheidung im Stadtrat aus. Dass es nicht nur einen Juryentscheid, sondern eine Anhörung aller Bewerber für das etablierte Studentenzentrum im Finanzausschuss im Vorfeld der Stadtratssitzung im September geben soll, ist auf die Initiative der CDU-Fraktion zurückzuführen. Es soll demnach eine weitere Beratung einschließlich der Anhörungen im Finanzausschuss und im Kulturausschuss geben. Einbezogen werden sollen auch studentische Vertreter. Erst dann entscheidet der Stadtrat darüber, wie es mit der Engelsburg weiter gehen soll. Welche Entscheidung dann getroffen wird, erfährt die Öffentlichkeit im Anschluss, weil die Beratung auf Grund des Bewerbungs- und Vergabeverfahrens nicht öffentlich stattfindet. Mit dieser Beratungsfolge sieht die CDU-Fraktion nun auch eine seriöse Entscheidungsgrundlage zugunsten der Engelsburg. (Quelle A. Hein, CDU Stadtratsfraktion)  

Erklärung zur Diskussion um den geplanten Moscheebau in Marbach

Insbesondere in Marbach aber auch darüber hinaus werden derzeit die Pläne zum Bau einer Moschee lebhaft diskutiert. Drei Veranstaltungen in der vergangenen Woche habe diesbezüglich zu einer umfänglichen Berichterstattung und leider nur wenig zu einer sachlichen Diskussion beigetragen. Insbesondere die AfD-Veranstaltung in Alach diente lediglich dazu Kritiker in populistischer Art und Weise „aufzurüsten“ und den Bürgerinnen und Bürgern zu suggerieren, sie könnten und müssten mit politischen Aktivitäten der AfD den Moscheebau verhindern. Dies ist unredlich und ignoriert wissentlich die rechtliche Situation. Zugleich werden Vorbehalte und Vorurteile geschürt. Mehrere CDU-Mitglieder der Landeshauptstadt haben daher das nachfolgende Schreiben unterzeichnet, um ihre Position zu verdeutlichen. Ich habe dieses Schreiben, wie mehrere Stadtratskollegen und unsere Bundestagsabgeordnete auch unterzeichnet. Wir stehen für das Grundgesetz, Religionsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit In einem Rechtsstaat ist die Religionsfreiheit aus guten Gründen geschützt. In diesem Rahmen gibt es grundsätzlich keine Möglichkeit, einen Moscheebau in Erfurt-Marbach zu verhindern, wenn sich dieser an die baurechtlichen Vorgaben hält. Gleichwohl kann und muss über bauliche Details, wie die Minaretthöhe, noch gesprochen werden. Wir hoffen, dass sich die Ahmadiyya-Gemeinde hier offen zeigt. Als Mitglieder der CDU fühlen wir uns selbstverständlich an das Grundgesetz und damit an Religionsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit gebunden. Es ist unverantwortlich, dass vor allem die AFD die Axt an diese Grundfesten unseres Staates legt. Wer den Menschen vorspielt, dass eine Moschee zu verhindern sei, will nichts anderes als unser bewährtes Grundgesetz außer Kraft setzen. Als Christdemokraten stehen wir auch für die Grundwerte Nächstenliebe und Toleranz. Deswegen lehnen wir Pauschalurteile über Muslime oder den Islam ab. Wir wollen friedlich, partnerschaftlich und im Dialog auf der Basis gemeinsamer durch das Grundgesetz definierter Werte mit unseren neuen Nachbarn zusammenleben. Unsere Antwort auf Hass, Terrorismus und Ängste sollten Freiheit, Menschenrechte und eine wehrhafte Demokratie sein. Durch Vorurteile, eigenen Hass und Diskriminierung gewinnen nur die Scharfmacher auf allen Seiten Zulauf. Wir verstehen und respektieren die Fragen und Ängste vieler Bewohner, vor allem in Marbach. Eine frühere Information und Aufklärung insbesondere seitens der Stadt Erfurt wäre dringend geboten gewesen. Leider wird im Namen des Islam zu viel Gewalt und Unrecht verursacht. Wir fordern daher alle islamischen Verbände dazu auf, sich immer wieder von Gewalt, Diskriminierung und Terror im Namen des Islam zu distanzieren. Gerade die Ahmadiyya-Gemeinde hat dies in der Vergangenheit eindeutig getan. Wir wünschen uns, dass sie weiter offen auf die Menschen vor Ort zugeht. Die Werte des Grundgesetzes wie Gleichberechtigung der Geschlechter, die Akzeptanz anderer Religionen oder die Meinungsfreiheit sind auch hier nicht verhandelbar. Ein wehrhafter Rechtsstaat wird weiterhin entschieden gegen jede Form von Hass, Gewalt und Menschenfeindlichkeit vorgehen. Wenn es innerhalb muslimischer Gemeinden hier Verfehlungen gibt, stehen wir dafür ein, dass diese genauso hart bestraft werden, wie jede Form von Gewalt und Diskriminierung gegen Andersgläubige oder –denkende. Auf der Grundlage der oben genannten Position distanzieren wir uns von pauschalen islamfeindlichen Äußerungen, wie sie auf der Bürgerversammlung in Marbach geäußert wurden. Diesbezügliche Positionen entsprechen nicht unserem Verständnis von christdemokratischer Politik. gez. (in alphabetischer Reihenfolge) Tillmann Bauer, Matthias Blasius, Konstantin Egert, Juri Goldstein, Dietrich Hagemann, Andreas Horn, Michael Hose, Jörg Kallenbach, Dr. Jürg Kasper, Dominik Kordon, Michael Panse, Kristina Scherer, Antje Tillmann, Niklas Waßmann, Andreas Zamboni

Ehrenamt in Erfurt geehrt

Die Geehrten und die Laudatoren
Die Geehrten und die Laudatoren
Sehr berechtigt heißt es bei der Ehrenamtsveranstaltung der CDU Erfurt „alle Jahre wieder“. Eine unserer traditionsreichsten Veranstaltungen der CDU Erfurt haben wir heute Abend fortgesetzt. Zum nunmehr 16. Mal haben wir im Augustinerkloster die Ehrenamtspreise der CDU Erfurt übergeben. Entstanden ist die Veranstaltung anknüpfend an das internationale Jahr der Ehrenamtlichen vor 16 Jahren. Wie auch in den vergangenen Jahren haben wir 10 Ehrenamtliche aus den Bereichen Soziales, Kultur und Sport geehrt, stellvertretend für tausende Ehrenamtliche, die sich tagtäglich in Erfurt engagieren. Ich durfte gestern die Laudatio auf Frank Palmowski halten. Frank Palmowski wurde für sein Engagement als ehrenamtlicher Bodendenkmalpfleger geehrt. In unserer nachfolgenden Pressemitteilung sind alle Geehrten mit ihren Ehrenamtsbereichen aufgelistet. „Das Engagement für Andere in diesen wahrhaft turbulenten Zeiten wird zunehmend wichtiger. Es wird mehr und mehr eine starke Säule in unserer vielfältigen Gesellschaft mit all ihren Herausforderungen. Vor diesem Hintergrund ist es für uns als CDU Erfurt ganz selbstverständlich, wiederrum unseren Ehrenamtspreis ausgelobt zu haben“, betont die Kreisvorsitzende Marion Walsmann MdL. „Oftmals geht dieses Engagement im Tagesgeschäft unter und es wird vergessen auch einmal „Danke“ zu sagen.“ Aus einer Vielzahl von Einsendungen wurden von einer kompetenten Jury aus Vertretern der Presse, der Wirtschaft und dem soziokulturellen Bereich zehn engagierte Erfurterinnen und Erfurter stellvertretend für die über 50.000 ehrenamtlich Aktiven in unserer Landeshauptstadt ausgewählt. Verliehen wurde der Ehrenamtspreis in den Kategorien Soziales, Kultur und Sport. Zudem wurde noch ein Sonderpreis vergeben. „Auch in diesem Jahr fielen die Entscheidungen unglaublich schwer. Alle Vorgeschlagenen sind in ihrem Wirken außergewöhnlich und Vorbild für das Miteinander untereinander“, so Walsmann. Nobert Kämmerer ist eines der aktivsten Mitglieder des Projektes „Fremde werden Freunde“. Sein erstes Patenkind war eine blinde armenische Studentin mit einem Kind. Danach folgten viele weitere Patenschaften, die sich zu Freundschaften entwickelten. Dafür erhielt der den Preis in der Kategorie Soziales. Auch Ingeborg Marburger erhielt den Preis in dieser Kategorie. Seit Jahren ist sie ehrenamtlich für den Malteser Hilfsdienst e.V. in der Begleitung schwer kranker Menschen unterwegs. Ebenfalls in dieser Kategorie ausgezeichnet wurde Heike Sänger. Sie ist Vorsitzende des Kinder- und Jugendvereins Move it e.V.. Dieser Verein setzt sich insbesondere für den Mädchen- und Familiensport und die Integration von Kindern mit Handicaps ein. Sozial engagiert und auch in dieser Kategorie ausgezeichnet wurde Xuan Bui Thi. Als Vorstandsmitglied des ostasiatisch-deutschen Kreativvereins hilft sie vietnamesischen Frauen beim Einstieg in die für sie neue Welt vor Ort.
Mit Frank Palmowski und Dr. Wolfgang Weißkopf
Mit Frank Palmowski und Dr. Wolfgang Weißkopf
Frank Palmowski ist seit über 30 Jahren als ehrenamtlicher Bodendenkmalpfleger tätig und hat zudem Bücher zur Stadtgeschichte Erfurts geschrieben. So ist er selbstverständlich mit dem Ehrenamtspreis der CDU Erfurt in der Kategorie Kultur ausgezeichnet worden. Auch Dr. Habil Anselm Johannes Räder, der langjährige Präsident der Universitätsgesellschaft, erhielt eine Auszeichnung in dieser Kategorie. Er setzte sich für den Wiederaufbau des Wachhäuschen vor der Staatskanzlei und des Collegium Maius ein. Ein Leben ohne Edda Udhardt wäre in Waltersleben nicht vorstellbar. Sie ist seit über 60 Jahren die gute Seele des Ortsteils und der Gemeinde. So hat sie, als die Kirche saniert wurde, kurzerhand ihr Wohnzimmer für den Gottesdienst zur Verfügung gestellt. In der Kategorie Sport konnte der stellvertretende Vorsitzende des Erfurter Hockeyclubs, Jörg Luckner, punkten. Er gründete die deutschlandweit erfolgreiche Elternmannschaft, die auch den „Gloriosa-Cub“ ausrichtet. Zudem wäre das jährliche Puffbohnenturnier ohne seine Unterstützung undurchführbar. Auch Tomas Mickoleit, der Präsident des 1. Frauen Fußball Vereins Erfurt konnte die Jury überzeugen. Er hat dafür gesorgt, dass viele fußballbegeisterte Mädchen in diesem Verein ihr neues Zuhause gefunden haben. Der Sonderpreis der CDU Erfurt ging in diesem Jahr an die „Grüne Dame“ der ersten Stunde im HELIOS Klinikum, Ilona Reinhold. Sie kümmert sich aufopferungsvoll um ängstliche und aufgeregte Patienten und hat auch noch ein offenes Ohr für die Sorgen der Angehörigen. Dass die CDU Erfurt jedes Jahr den Ehrenamtspreis ausloben kann, ist der Unterstützung des Rechtsanwaltes Dr. Wolfgang Weisskopf zu verdanken.    

Ortsteile im Blick – Dialog auf Augenhöhe in Stotternheim

Mit Marion Walsmannn und Andreas Horn
Mit Marion Walsmannn und Andreas Horn
Seit jeher ist es der CDU Erfurt ein Anliegen, die ländlichen Ortsteile der Stadt zu stärken. Wir haben uns viele Anliegen, welche an uns herangetragen wurden, zu Eigen gemacht. Die Interessen der Ortsteile, in denen immerhin ein Drittel der Erfurterinnen und Erfurter wohnen, werden im Stadtrat leider häufig an den Rand gedrängt und Anträge der Ortsteilbürgermeister beiseite geschoben. Die CDU hat es sich daher zum Prinzip gemacht, grundsätzlich jeden Ortsteilvorschlag intensiv zu prüfen und in der Regel zu unterstützen. Im Mittelpunkt standen und stehen dabei besonders Probleme, die in jüngster Zeit auftreten und über die auch heute Abend in Stotterheim diskutiert wurde:
  • die Sicherheit in den Ortsteilen,
  • die Erhebung  von Entgelten für die Nutzung von Bürgerhäusern,
  • der vorbeugende  Hochwasserschutz,
  • und die finanzielle Ausstattung der Ortsteile.
Auf der politischen Tagesordnung stehen zurzeit auch Vorschläge der rot-rot-grünen Regierungskoalition im Land: Änderungen am Ortsteilrecht in der Thüringer Kommunalordnung und die Einführung direktdemokratischer Verfahren auf Ortsteilebene. Was ist geplant? Was bringen die Änderungen wirklich? Dazu haben wir heute Abend mit den Ortsteilbürgermeistern und Ortsteilräten das Gespräch gesucht. Als Fraktionsvorsitzender der CDU Stadtratsfraktion war es mit ebenso ein Anliegen unsere Position zu verdeutlichen und aufmerksam hinzuhören. Gesprächspartner waren im Deutschen Haus in Stotternheim unsere Kreisvorsitzende der CDU Erfurt Marion Walsmann, und der Vorsitzende des Ausschusses „Ordnung, Sicherheit und Ortsteile“ Andreas Horn sowie Mitglieder der CDU Stadtratsfraktion und sachkundige Bürger. 35 Ortsteilbürgermeister und Ortsteilräte haben den Dialog mit uns (immerhin auch 8 unserer 12 Stadträte) aufgenommen. Finanzen, Bürgerhäuser, Hochwasserschutz, Beteiligungsformen für die Ortsteile, Schulen, Kitas und vieles mehr wurde diskutiert – genug Stoff für Stadtratsanfragen und Anträge. Bilder der Ortsteilkonferenz  

Stärkung der Innenstadt

Vorstellung der Innenstadtpläne
Vorstellung der Innenstadtpläne
Nach Jahren der Stagnation kommt nun Bewegung in gleich mehrere Bauprojekte in der Landeshauptstadt. Neben der ICE-City gibt es nun wieder intensivere Bestrebungen zur baulichen Erweiterung des Thüringenparks und zudem ein neues Bauprojekt zu einer Angerpassage. Damit kommen nun auch wieder kommunalpolitische Diskussionen auf und die CDU hat den Ball gleich mehrfach aufgenommen. Vor einigen Wochen bereits stellte der Vertreter der Krieger-Gruppe in der CDU-Stadtratsfraktion seine Pläne zur Erweiterung des Thüringenparks vor. Weitgehend Einigkeit bestand, dass zunächst ein unabhängiges Gutachten erstellt werden solle, welches den Einfluss auf den innerstädtischen Handel beurteilen soll. Es folgte eine Veranstaltung der CDU-Ortsverbände des Erfurter Nordens und der Jungen Union, die sich jeweils für eine Erweiterung des Thüringenparks aussprachen.
Volles Haus im Ursulinenkloster
Volles Haus im Ursulinenkloster
Vorigen Donnerstag luden nun die CDU-Ortsverbände „Am Petersberg“ und „Am Steiger“ zu einer Veranstaltung in das Ursulinenkloster ein, bei der Investor Heiner Kieft seine Pläne für eine Einkaufsgalerie zwischen Anger und Bahnhofstraße präsentierte. Für zusätzliches Interesse hatte die vorherige Presseberichterstattung gesorgt, die suggerierte, dass er dieses Projekt nur angeht, wenn der Thüringenpark nicht erweitert wird. 50 interessierte Gäste waren gekommen und beteiligten sich sehr intensiv an der Diskussion. Begrüßt wurde das innerstädtische Engagement von Kieft uneingeschränkt – allerdings gab es emotionale Diskussionen um den Einfluss einer Erweiterung des Thüringenparks auf den innerstädtischen Handel. Bereits jetzt macht die Online-Konkurrenz insgesamt dem Handel zu schaffen. Rund 20 Prozent der Umsätze werden derzeit online erzielt. Zwar gibt es im Handel einen Umsatzzuwachs von rund 16 Prozent, aber dieser betrifft ausschließlich den Online-Bereich. Erfurt befindet sich mit seiner Innenstadt derzeit an 7. Stelle, was die Attraktivität angeht (Hamburg, Berlin, München, Dresden, Leipzig und Köln liegen vor uns). Diese Position soll sich möglichst noch verbessern in jedem Fall aber nicht verschlechtern. Hans-Jochen Spilker kritisierte vor allem die Parkplatzsituation in der Erfurter Innenstadt bzw. an der Peripherie – ein Thema, welches die CDU kontinuierlich aufgreift. Die beiden CDU-Ortsverbände sprachen sich für eine Stärkung der Innenstadt und somit für eine Umsetzung der Pläne von Heiner Kieft aus. Neben dem geplanten Parkhaus an der Reglermauer, welches schon im Juni eröffnet werden soll, soll dabei auch die Brachfläche am Centrum bebaut werden. Neue Einzelhändler sollen sich mit hochwertigen Angeboten in Erfurt präsentieren können und auch das ehemalige Buch Habel wieder belebt werden. Sieben Jahre ist das ganze schon in der Planungsphase – es wird aus Sicht der CDU Ortsverbände höchste Zeit für die Umsetzungsphase.

Gemeinsame Klausurtagung

Zahlen und Fakten
Zahlen und Fakten
Schon zu einer festen Tradition ist es geworden, dass sich die CDU-Stadtratsfraktion mit dem CDU-Kreisvorstand und unserer Bundestagsabgeordneten mindestens einmal im Jahr zu einer zweitägigen Klausur trifft. Dabei werden aktuelle politische Themen diskutiert sowie Schwerpunkte für die kommunalpolitische Arbeit und Arbeitspläne für die Gremien besprochen. Seit 2008 fahren wir zu der Klausur immer in den Thüringer Wald – damit wir auch intensiv zwei Tage arbeiten können und am Abend genügend Raum für Nach- bzw. Vorbesprechungen bleibt. Beim Blick in den Kalender fällt aber schon auf, dass sich der Termin unserer Klausurtagung immer weiter nach hinten im kommunalpolitischen Jahr bewegt. Wenn es nicht gerade um die Vorbereitung von Wahlen oder Wahlprogrammen geht, haben wir stets als zentrales Thema die Diskussion um den Haushalt der Stadt Erfurt. In den letzten Jahren wurde dieser immer später vom Oberbürgermeister vorgelegt. Wenn wir in diesem Jahr darauf gewartet hätten, würde die Klausur möglicherweise sogar ganz entfallen. Ein Haushaltsentwurf ist leider weit und breit nicht in Sicht. Dadurch ging es bei unserer Tagung im Berghotel in Oberhof hauptsächlich um die Auswirkungen der vorläufigen Haushaltsführung. Am gestrigen Freitag starteten wir mit den Schwerpunkten der Kreispartei, den Kreisfachausschüssen und dem Bericht unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann. Insbesondere die Flüchtlingspolitik wurde dann auch heute Vormittag noch intensiv weiter diskutiert. Unser Oberbürgermeister behauptet regelmäßig, er könne keinen ausgeglichenen Haushalt vorlegen, weil er für die Flüchtlinge rund 8 Millionen Euro zu wenig vom Land bzw. vom Bund bekommt. Belegen kann er dies nicht – denn viele der Kosten sind in Erfurt sehr intransparent und „hausgemachte Mehrkosten“. Die Fraktion verlangt von ihm diese Kosten transparent vorzulegen. Umfänglich berichtet haben unsere Fraktionsarbeitskreissprecher heute über ihre Arbeitsschwerpunkte und dabei konnten wir auch unser Wahlprogramm von 2014 abgleichen. Viele neue Ansätze für Anträge haben wir diskutiert und auch die Frage, wie sich die CDU künftig zu einer Zusammenarbeit im Stadtrat positionieren soll. Für uns bleibt es trotz wenig substantieller Angebote (u.a. zum Thema Beigeordnetenstelle) dabei, dass wir nicht Rettungsanker einer gescheiterten rot-rot-grünen Haushaltspolitik werden. Mehr zum Thema am Montag. Bilder der Klausurtagung  

Wochenendfamilienprogramm mit Unterbrechung

Das erste Chanukka-Licht brennt wieder
Nachdem der Freitag ein durchaus kommunalpolitisch stressiger Tag war und ich die CDU Stadtratsfraktion in Abstimmung mit dem Kreisvorstand positioniert hat, konnte es ins Wochenende gehen. Alles weitere, ob und wann und mit wem es Gespräche geben wird, lässt sich in der kommenden Woche klären. Zuvor muss nun erst einmal der Oberbürgermeister mit seinen derzeitigen Bündnispartnern einiges besprechen. In der Berichterstattung der Lokalpresse am Samstag klang jedenfalls schon einmal an, dass der linke Fraktionsvorsitzende im Stadtrat sich nur ungern vom OB „erziehen lassen möchte“. Am Wochenende war einmal wieder mein Kurzer bei uns in Erfurt zu Besuch und daher habe ich dem 31. Landesparteitag der CDU in Zeulenroda am Samstagvormittag auch nur einen Kurzbesuch gewidmet. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer hielt eine durchaus etwas weichgespülte Rede und am Ende machte auch Mike Mohring deutlich, dass die Union zusammen steht und die Kanzlerin unterstützt. Mike hielt eine engagierte Rede und beschwor den Zusammenhalt in der CDU in Thüringen und die Delegierten dankten es ihm mit einem „runden“ Parteitag. Nur das große Presseaufgebot hatte offensichtlich gehofft, kontroverser über den Parteitag berichten zu können. Der Rest des Wochenendes gehörte dann den Kindern, dem Sport, dem 2. Advent und Chanukka. Am Samstagabend waren wir alle zusammen in der Sporthalle am Sportgymnasium. Bis vor fünf Jahren fanden dort unsere Bundesligaspiele statt, bevor wir in die große Riethhalle umgezogen sind. Da diese aber am Wochenende blockiert war, spielten wir am alten Spielort gegen München. 400 Zuschauer und die Cheerleader der Erfurt Indigos sorgten für eine tolle Stimmung und halten unseren Mädels einen umkämpften 3:2 Sieg zu erringen. Damit kletterten wir auf Platz 2 in der 2. Volleyballbundesliga. Kommende Woche fahre ich mit nach Grimma und hoffe, dass wir dort die Vize-Herbst-Meisterschaft feiern können 🙂 Zum ersten Mal nach langer Zeit ging es Sonntag früh mit dem Kurzen in eine andere Halle. In der Roland-Matthes-Südschwimmhalle waren wir auch länger nicht und nutzten die Zeit, um etliche Schwimmbahnen zu drehen. Mein Sohn hat immerhin 450 m abgespult – und danach war noch viel Zeit für die Rutsche und das Attraktionsbecken. Am Nachmittag war dann der größere Bruder im Vorteil, weil wir zusammen zum Eishockey zu den Black Dragons sind. Auch dort waren gut 400 Zuschauer dabei, aber leider lief das Spiel der Drachen nicht so erfolgreich. Mit 4:6 ging das Spiel an den EHC Timmendorfer Strand. Entzündet wurde am Abend die erste Kerze am Chanukka-Leuchter vor dem Erfurter Rathaus. Zum achten Mal steht der Leuchter dort. Jeden Tag wird ein Licht mehr entzündet. Ich freue mich während Chanukka jetzt schon auf das Puppentheater am Dienstag im Jüdischen Gemeindezentrum und den Chanukka-Ball kommenden Sonntag im Kaisersaal. In diesem Jahr fällt Chanukka direkt in die Adventszeit. Heute war sowohl der Nikolaus bei meinen Söhnen, als auch das Wohnzimmer adventlich geschmückt. Bilder vom Parteitag: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157659731540033 Volleyball: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157661957178771 Cheerleader: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157662095500355  

Infoblatt November 2015

Die Übersicht über die Infoblätter der Stadtratsfraktion
Durchaus hilfreich gestaltet sich derzeit die Arbeit des Oberbürgermeisters und seiner Beigeordneten, wenn es um die inhaltliche Gestaltung unseres CDU-Fraktionsinfoblattes geht. Seit Beginn diesen Jahres ist nun schon die achte Ausgabe erscheinen. Dank der „Leistungen“ von Hoyer und Co haben wir wieder ausreichend Stoff, um nicht nur über die letzte Stadtratssitzung zu berichten. Das Infoblatt ergänzt die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion sehr gut. Mit 125 Pressemitteilungen haben wir unsere Positionen seit Anfang des Jahres verdeutlicht. In der letzten Stadtratssitzung ging es einmal mehr um das Thema Multifunktionsarena und die diesbezüglichen Fehlleistungen der zuständigen Beigeordneten. Die Fraktion der Linken hatte eine aktuelle Stunde beantrag – über den Verlauf und die Reaktionen der Mitbewerber ist im Infoblatt zu lesen. Als zweites großes Thema geht es erneut um die Finanzen bzw. den Haushalt. Der aktuelle Haushalt ist schon schlimm genug und der neue weit und breit nicht in Sicht. Am 2. Dezember wird eine Stadtratssondersitzung zu einem Nachtragshaushalt stattfinden und am 16. Dezember die letzte reguläre Stadtratssitzung des Jahres. Ich bin mir sehr sicher, dass wir danach genug Stoff für das neunte Infoblatt des Jahres haben werden. Viel Spaß beim lesen der aktuellen Ausgabe! Link zum Infoblatt: http://www.cdu-fraktion-erfurt.de/core/files/magazin/file/FJ59-2015_11_november_infobrief_fraktion.pdf  

25 Jahre CDU – 24 Jahre Kreisvorstand

 
Mit unserem Landesvorsitzenden
Inzwischen ist die CDU in die Jahre gekommen. Vor einigen Wochen haben wir den 70. Jahrestag der CDU Deutschland gefeiert. Beim gestrigen CDU-Kreisparteitag habe ich gemeinsam mit etlichen anderen Erfurter CDU-Mitgliedern die Ehrennadel für 25 Jahre CDU-Mitgliedschaft bekommen. Nachdem ich knapp ein Jahr Mitglied des Demokratischen Aufbruchs war, hatte ich beim letzten Parteitag des DA sowohl in Thüringen als auch in Berlin für das Zusammengehen mit der CDU gestimmt. Seit Dezember 1991 war ich dann durchgängig gewähltes Kreisvorstandsmitglied und die letzten 10 Jahre stellvertretender Kreisvorsitzender. Daran habe ich beim gestrigen Parteitag gedacht. Im Gegensatz zu einigen anderen CDU-Freunden ziehe ich nicht in Erwägung meine Mitgliedschaft zu beenden – im Gegenteil ich habe noch gut zu tun in der CDU, auch wenn die 24 Jahre als gewähltes Vorstandsmitglied vorbei sind. Der Erfurter CDU-Kreisverband hat gestern die Weichen für die kommenden zwei Jahre gestellt. „Das Ziel heißt Wechsel und zwar in der oberen Etage im Erfurter Rathaus“, sagt Marion Walsmann, die mit deutlicher Mehrheit an der Spitze des drittgrößten Thüringer Kreisverbandes bestätigt wurde. Auch der CDU-Landesvorsitzende Mike Mohring gab dem Erfurter Kreisverband Rückenwind und sieht in der Stärkung des kommunalen Fundaments der Union auch die Voraussetzung dafür, dass die Union auch im Land wieder Gestaltungshoheit erlange. Scharf ging Mohring mit der rot-rot-grünen Landesregierung ins Gericht. Er warf ihr vor, den Kommunen 100 Millionen Euro wegzunehmen. „Die Truppe macht die Kommunen kaputt, um ihre Zwangsmaßnahme Gebietsreform durchzusetzen“, so der Landesvorsitzende wörtlich. In der Asyl- und Flüchtlingspolitik warf Mohring der Linksregierung Verantwortungslosigkeit vor. Es sei unmöglich, alle Flüchtlinge zu Neubürgern zu erklären. Er warb für Unterstützung für die Flüchtlinge in den Nachbargebieten der Krisenstaaten, um ihre Lebensbedingungen dort zu verbessern. Mit großer Mehrheit – 82,5 % –  wurde die langjährige Vorsitzende Marion Walsmann in ihrem Amt bestätigt. Dr. Jürg Kasper und Andreas Horn wurden als ihre Stellvertreter ebenfalls mit großer Mehrheit gewählt. Dr. Kasper erhielt 81,7 % der Stimmen und Andreas Horn 81,6%. Ich habe als Stellvertreter nicht wieder kandidiert, weil ich als Fraktionsvorsitzender von meiner Fraktion das Vertrauen für die nächsten dreieinhalb Jahre bis zur nächsten Kommunalwahl bekommen habe und damit automatisch stimmberechtigtes Vorstandsmitglied bin. Mit dem Jungen Unionsvorsitzenden Michael Hose ergänzt nun ein versierter Bildungspolitiker das Vorstandsteam als Stellvertreter. Er erhielt 67% der Stimmen. Einen Wechsel gab es zudem beim Schatzmeister. Peter Moos hat nach Jahren seine Aufgabe einem profilierten Nachfolger, Herrn Ralf Theune, übertragen. Der neue Schatzmeister wurde mit 90,3% der Stimmen gewählt. Der Kreisvorstand wird komplettiert durch die Beisitzer Ute Karger, Jürgen Kornmann, Prof. Dr. Marion Eich-Born, Bettina Freydank, Katrin Jenke, Kristina Scherer, Rico Chmelik, Andreas Huck, Prof. Dr. Regina Polster, Dominik Kordon, Niklas Waßmann und Juri Goldstein. Auf eine gute Zusammenarbeit für die nächsten zwei Jahre! Bilder vom Parteitag: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157661416570356