Vorsicht! Schule hat begonnen

Am 6. August beginnt für viele Erfurter Kinder der „Ernst des Lebens“: der 1. Schultag. Dies ist, wie schon viele Jahre, Grund genug für die CDU-Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann gemeinsam mit dem sozialpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, mit dem Plakat „Vorsicht! Schule hat begonnen“, die Autofahrer auf diese neuen „Verkehrsteilnehmer“ aufmerksam zu machen. „Wir wollen damit erreichen, dass die Autofahrer besonders im Umfeld der Grundschulen auf die Schulkinder achten, um so Schulwegunfälle zu vermeiden“, erklären die Akteure der Plakataktion.  „Erfreulich ist, dass die Zahl der Schulwegunfälle auch im letzten Jahr in Thüringen rückläufig war. Leider trifft dies nicht auf die Stadt Erfurt zu“, bedauert die Bundestagsabgeordnete. So ist es umso wichtiger, alle Verkehrsteilnehmer für eine noch größere Vorsicht im Straßenverkehr zu sensibilisieren. Darin sind sich alle Beteiligten einig. Die Vertreter der Presse sind herzlich eingeladen, am Donnerstag, den 30. Juli um 10.00 Uhr an der Barfüßerschule in der Barfüßerstraße 21, den Akteuren bei Plakatieren zu zuschauen. Selbstverständlich stehen diese auch für weitere Fragen zur Verfügung.

Radhaus eröffnet

Radhaus (27)
Michael Panse, MdL, Stadträtin Margarete Hentsch, Antje Tillmann, MdB, Thomas Pfistner, Vorsitzender der CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat und Andreas Theis, DSM (v.l.)
Seit gestern hat die Stadt Erfurt nicht nur ein Rathaus, sondern auch ein Radhaus. Neben dem Hauptbahnhof wurde von der DSM mit einer Million Euro Fördermitteln des Landes eine moderne Fahrradstation gebaut. Neben der sicheren Aufbewahrung von bis zu 300 Fahrrädern gibt es auch einen kleinen Laden, der Reparaturen an Rädern im Laufe des Tages ausführt. Eine prima Sache für die Radler, wissen sie doch ihr Rad sicher aufgehoben. Landesverkehrsminister Gerold Wucherpfennig übergab den Stationsschlüssel symbolisch an Andreas Theis von der DSM. Mit dem Erfurter Fahrradfrühling wurde die Einweihung gebührend gefeiert. Angebote örtlicher Radhändler und Werkstätten gab es ebenso, wie ein Bühnenrahmenprogramm. Wir haben, neben den Grünen, an einem Infostand das aktuelle Thema der Sperrung des Bahnhoftunnels für den Radverkehr aufgegriffen und viele Gespräche mit Radfahrern und Fußgängern geführt.
Radhaus
CDU vor Ort am neuen Radhaus
Die Linken gestalteten hingegen ihren Infostand nur als „One-Man-Show“. Stadtrat Peter Stampf verwies zum wiederholten Mal darauf, dass er und seine linken Fraktionskollegen eigentlich nur wenig miteinander zu tun haben (die einen waren für die Sperrung, die anderen dagegen). Die SPD war gar nicht zu sehen, hat aber auch nicht gefehlt.

Am Laptop zum Führerschein

Dekra2
Gerold Wucherpfennig, Thüringer Verkehrsminister und Michael Panse, MdL
Gemeinsam mit Verkehrsminister Gerold Wucherpfennig war ich heute bei der Dekra in Erfurt-Marbach. Dort erfolgte der „Startschuss“ für die theoretische Fahrerlaubnisprüfung am PC in Thüringen. Künftig erhält jeder Fahrschüler bei der Theorieprüfung einen Laptop und muss die Fragen elektronisch lösen. Die bisherige Theorieprüfung mit einer festgelegten Fragereihenfolge in Papierform lies Manipulationen, ebenso wie das Auswendiglernen zu. Zudem ließen  sich die Fragen nur mit hohem Aufwand aktualisieren. Das entfällt nun. Das Ganze wird benutzerfreundlich und übersichtlicher. Außerdem ist es nun mit einem Auswertungsprotokoll möglich, sich gezielter auf die Wiederholungsprüfung vorzubereiten, weil Fehler aufgezeigt werden. Zukünftig sollen sogar noch Videosequenzen eingebaut werden, um das Ganze realitätsnäher zu machen.
Dekra
DEKRA in Erfurt
 Sehr gespannt bin ich auf die künftigen Auswertungen der Prüfungsergebnisse. Im Jahr 2008 traten 59.080 Fahrschüler zur Theorieprüfung an. Im ersten Anlauf waren dabei 58,1 Prozent erfolgreich. Von den ersten sieben „elektronischen“ Prüflingen bestanden heute sechs auf Anhieb. Glückwunsch! Zum Glück bin ich heute um den Probelauf herum gekommen. Meine erste Führerscheinprüfung liegt nun immerhin schon 27 Jahre zurück…

Tourismus in Erfurt und politisch interessierte Dekanatsjugend

Da mir mein Arzt heute „grünes Licht“ für eine Teilbelastung des Unfall-Beins gegeben hat, kann ich nun zumindest wieder selbst Auto fahren und so auch wieder mehr Termine absolvieren. Gleich zwei bedeutungsschwere Termine für den Tourismus standen heute auf dem Tagesprogramm. Heute Mittag wurde das Richtfest für den Erweiterungsbau des Terminal B am Erfurter Flughafen gefeiert. Damit werden bessere Bedingungen für die Gepäckabfertigung geschaffen. Es bleibt zu wünschen, dass der Airport Erfurt zukünftig auch seine Anziehungskraft für Airlines erhöht. Mit dem neuen Geschäftsführer und einem neuen Leiter für Marketing und Vertrieb steht der „Wind“ dafür am Flughafen günstig. Eine gute Bilanz konnte unabhängig davon bereits jetzt Dr. Carmen Hildebrandt, Geschäftsführerin der Erfurter Tourismus & Marketing GmbH, beim Jahresempfang im Victors Residenz Hotel ziehen. Rund eine Million Übernachtungsgäste (davon 387.000 in Hotel und größeren Pensionen) besuchten letztes Jahr Erfurt. Zusammen mit den Tagesgästen kommen wir auf rund 10 Millionen Besucher. Dies sichert auch die Arbeit von etwa 15.000 Beschäftigten im Umfeld des Tourismus. In diesem Jahr wollen wir vor allem die „Alte Erfurt Synagoge“ und den jüdischen Hochzeitsschatz international publik machen. Am Abend bestritt ich mit Oberbürgermeister Andreas Bausewein ein Frage-Würfelspiel bei der Dekanatsjugend im Gemeindehaus der Lorenzkirche. Die von den interessierten Jugendlichen verfassten Fragen zur Stadt- und Bundespolitik sowie zu privaten Themen wurden von uns wechselseitig beantwortet. Der Wechsel der Themen hatte sowohl für die Zuhörer, als auch für Andreas Bausewein und mich seinen Reiz. Ein Raum voller politisch interessierter junger Leute macht Mut für das politische Engagement im Superwahljahr 2009.

Abschluss und Anfang

Am Samstag fand mit der feierlichen Übergabe des Erfurter Hauptbahnhofs eines der größten Bauprojekte der letzten Jahre in der Landeshauptstadt seinen Abschluss. 260 Millionen Euro verschlang das siebenjährige Bauprojekt gemeinsam mit der modernisierten Bahnstrecke Erfurt-Würzburg. Mit dementsprechend „großem Bahnhof“ fand die Einweihung statt. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee und Ministerpräsident Dieter Althaus nahmen den Hauptbahnhof symbolisch in Betrieb. Bilder vom alten und neuen Bahnhof gibt es auf Fotostrecken jeweils bei der Thüringer Allgemeine und der Thüringer Landeszeitung. Mit etwas weniger Aufwand feierte am Samstag Mittag die Firma ARING aus Erfurt-Marbach den ersten Spatenstich auf dem Gelände des ehemaligen Innenministeriums. Seit Freitag ist der Bebauungsplan LOV 577 rechtskräftig. Immerhin mehr als 18 Monate hatte der „beschleunigte“ B-Plan gedauert, da mag man sich gar nicht vorstellen wie lange es normal gedauert hätte. Ich finde es ein Unding wie wenig Unterstützung Investoren in Erfurt seitens der Stadtverwaltung erhalten.
Spatenstich Schillerstraße
Michael Panse, MdL beim Baggerfahren
Mit dem Bauprojekt an der Schillerstraße wird ein städtebaulicher Missstand endlich beseitigt. Seit dem Auszug des Innenministeriums stand das Gebäude leer und auch das dahinterliegende Gelände war verwaist. Nun sollen eine attraktive Wohnbebauung und verschieden Großprojekte, seniorengerechtes Wohnen, ein Wellnesscenter und das Erfurter Tanzprojekt Leben in das denkmalsgeschützte Areal bringen. Beim ersten Spatenstich ging für mich auch ein „Große-Jungen-Traum“ in Erfüllung – einmal am Bedienerhebel eines Baggers sitzen. Der Spatenstich mit der großen Baggerschaufel hat geklappt. Nun wünsche ich natürlich dem Projekt der Firma ARING viel Erfolg und einen zügigen Bauablauf. Am Abend stand die Ehrung der Erfurter Sportler des Jahres auf dem Programm. Bei der Wahl zur Mannschaft des Jahres bei Sportgala des Stadtsportbundes gingen dieses Mal meine Mädels vom SWE-Volley-Team leer aus. Aber nach der Wahl ist vor der Wahl! Während der Sportgala erhielt ich eine SMS: 3:0 gewonnen gegen Bad Soden und damit weiterhin punktgleich mit Grimma an der Spitze der 2. Bundesliga. Erfurter Mannschaft des Jahres wurden wir zuletzt 2004 unter unserem alten Namen Braugold nach dem Aufstieg in die 1. Bundesliga. Also mal sehen was zur Sportgala 2009 geht…

LINKE ziehen ohne Begründung ihren Antrag „Soziale Ungerechtigkeiten im Versorgungsrecht für Eisenbahner beenden“ zurück

Zurückgezogen haben die Linken ohne weitere Begründung ihren Antrag „Soziale Ungerechtigkeiten im Versorgungsrecht für Eisenbahner beenden“. Gefordert war darin, aus dem Erlösen der Teilprivatisierung der Deutschen Bahn AG ein Abfindungsmodell von 312 Millionen Euro bereitzustellen. Genutzt werden soll das Geld, um alte Versorgungsansprüche von Reichsbahnern zu begleichen. Strittig zwischen Reichsbahnern und der Deutschen Bahn ist die alte Versorgungsverordnung der Deutschen Reichsbahn der DDR und den darin verankerten Steigerungsbeträgen. Mit ihrem Landtagsantrag erweckten die Linken den Eindruck dies sei ein politisch lösbares Problem. Ist es aber nicht. Mit dem geltenden Rentenrecht sind die Steigerungsbeträge nicht vereinbar. Abfindungsregelungen, wie von den Linken gefordert, sind Aufgabe der Tarifpartner. Seit geraumer Zeit laufen dazu Verhandlungen zwischen der Eisenbahnergewerkschaft Transnet und der DB AG. Selbst Vertreter der Eisenbahnergewerkschaft halten deshalb das Vorgehen der Linken für kontraproduktiv. Vielleicht haben die Linken im Thüringer Landtag dies nun auch erkannt und deshalb ihren Antrag zurückgezogen? Wahrscheinlicher aber ist, dass sie ihren Antrag nur deshalb zurückgezogen haben, weil die Teilprivatisierung der Bahn in weite Ferne gerückt ist. Nach Aussage von Bundesverkehrsminister Tiefensee, der mit der Privatisierung und den damit vereinbarten Provisionszahlungen so seine eigenen Probleme hat, steht eine Teilprivatisierung vor 2010 nun nicht mehr an. Falls über die dann zu erzielenden Finanzerlöse schon jetzt entschieden werden soll, wie es die Linken wollen, drängt sich ein Vergleich geradezu auf: Dann könnte man auch jetzt schon vereinbaren, dass im Falle der Auflösung der Linkspartei ihr Vermögen den SED-Opfern zufließt. Sachgerecht und überfällig wäre es in jedem Fall.