Schlagwort: Multifunktionsarena

Arena mit oder ohne Fußball?

MDR Thüringen Journal
Gestern Abend tagte der Aufsichtsrat der Arena GmbH und natürlich haben wir mit der endgültigen Insolvenz und dem damit (vermutlichen) Abstieg von RWE in die 5. Liga ein hochaktuelles Thema auf der Tagesordnung. Der MDR hatte sich das Datum unserer Aufsichtsratssitzung auch dick in den Kalender eingetragen und war mit Interviewwünschen vor Ort. Die Arena GmbH ist für den Betrieb der Multifunktionsarena zuständig und somit daran interessiert, dass viele Veranstaltungen in dem multifunktional nutzbaren Hauptgebäude stattfinden und die GmbH schwarze Zahlen schreibt. Als Stadträte haben wir dazu aber auch das Interesse, dass die Arena mit sportlichen Veranstaltungen gefüllt wird, denn dafür wurde sie gebaut. Rot-Weiß war bis jetzt der Ankermieter für seine Spiele in der 4. Liga. Die Mietpreise wurden durch den Stadtrat entsprechend angepasst, so dass am Ende 80.000 – 100.000 Euro Jahresmiete fällig wurden (je nach Menge der genutzten Räume). Im Gegenzug dazu musste die Arena GmbH die uneingeschränkte Nutzung für Spiele sicher stellen und dies bedeute, dass manche Veranstaltung von Drittveranstaltern abgelehnt werden musste. Wirtschaftlich wird sich die Insolvenz somit voraussichtlich nicht auf die Arena GmbH auswirken – ideell schon. Eine Stadt mit neuem Stadion, aber ohne Fußballteam in einer höheren Liga gibt es bundesweit nicht all zu oft. Das Interesse der Arena Geschäftsführung und vom Aufsichtsrat ist es RWE ein konkretes Angebot zu unterbreiten und auch andere Sportveranstaltungen ins Stadion zu holen. Beim Erfurter Footballteam, den Erfurt Indigos, gibt es wahrscheinlich auch in diesem Jahr wieder ein Eventspiel im Stadion. Bei RWE hängt nun vieles von zwei Punkten ab. Zum einen ist dies die Frage ob RWE bis zum 5. März für die Oberliga meldet und zum anderen, wie sich die Mitgliederversammlung Ende März positioniert.

Stadtrat bewilligt Mietnachlass für RWE ohne Zustimmung der CDU

Auch ein Problem bei RWE...
Auch ein Problem bei RWE…
Heute Abend hat der Stadtrat nach zweistündiger nichtöffentlicher Diskussion mit dem Insolvenzverwalter Volker Reinhardt über den Antrag von RWE zu einem Mietnachlass abgestimmt. Grundsätzlich ist es natürlich ein Problem aus nichtöffentlichen Sitzungen zu berichten – allerdings standen die Inhalte der Drucksache 0779/18 heute schon in der Zeitung. Insofern knüpfe ich an die mediale Berichterstattung an. Ich habe heute Abend für die CDU-Fraktion darauf gedrängt, dass sich die offenen Positionen annähern. RWE wollte einen beträchtlichen Mietnachlass und wir haben diesen Mietnachlass hinterfragt. Zwei Punkte waren dabei entscheidungsrelevant. Zum einen ging es um die Frage ob die anstehenden finanziellen Verpflichtungen tatsächlich in dem Umfang bestehen, dass eine Mietzahlung in der ursprünglich vereinbarten Höhe (zwischen 10.000 – 15.000 Euro pro Spiel, je nach Zuschauerzahl) nicht möglich ist. Falls dies der Fall wäre, müsste die Stadt die ausstehenden Forderungen sowieso in den Wind schreiben. Zum anderen ging und geht es um die Frage, ob RWE in der kommenden Saison überhaupt weiter existiert und in der 4. Liga spielt. Nur wenn diese Frage positiv beantwortet wäre, mach es Sinn jetzt zu helfen. Leider wurden diese beiden Punkte aus Sicht unserer Fraktion nicht zufriedenstellend abgearbeitet bzw. beantwortet. Dies führte in der Konsequenz dazu, dass der Stadtrat mit rot-rot-grüner Mehrheit den Mietnachlass beschlossen hat und die CDU sich enthalten und in Teilen gegen den Beschluss gestimmt hat. Zuvor hatte Rot-Rot-Grün einen Änderungsantrag der CDU abgelehnt, der zum Ziel hatte, den Mietnachlass zu reduzieren. Wir waren nach der voran gegangenen Diskussion der Überzeugung, dass dies möglich gewesen wäre und haben dies auch begründet. Dem Insolvenzverwalter sind an dieser Stelle keine Vorwürfe zu machen. Er macht seinen Job und muss die Vereinsinteressen vertreten. Wenn Geld in der Kasse fehlt, hat er nicht viele Möglichkeiten. Eine Möglichkeit ist, Druck auf die Vertragspartner bezüglich der Kosten und der Sponsoren bezüglich der Einnahmen zu machen mit der Ansage „nur ihr könnt uns retten“. Ob das bei Sponsoren oder Vertragspartnern, die Geldleistungen erwarten erfolgreich ist, kann ich nicht einschätzen. Die Stadt ist aber mit der Stadionmiete einer der Vertragspartner und ein vermeintlich schwaches Glied in der Kette. In der öffentlichen Diskussion liegt der „schwarze Peter“ jetzt nämlich bei der Stadt. Als Stadträte müssen wir die Interessen der Stadt vertreten und dies muss die Stadtverwaltung auch. Wir müssen abwägen, ob die mögliche Rettung eines Fußballvereins oder das ordnungspolitische Interesse überwiegt. Dazu erwarte ich, dass die Finanzsituation und der aktuelle Liquiditätsplan von RWE, als Verein der einen Mietnachlass begehrt, geprüft werden. Die CDU-Fraktion hat allerdings erhebliche Zweifel, ob dies geschehen ist. Ich habe zwei Punkte gefunden, die mich veranlasst haben, dies kritisch zu hinterfragen. Offensichtlich wurden diese Punkte von der zuständigen Beigeordneten „übersehen“. Klar ist, der Insolvenzverwalter macht an der Stelle seinen Job – die Stadt als Verhandlungspartner offensichtlich nicht! Neben einer Ausgabeposition des Vereins, habe ich auch nach der Ausschreibung der Stelle sportlicher Leiter gefragt. Laut der Homepage von RWE wird diese Stelle zur umgehenden Besetzung und zur Vorbereitung der kommenden Saison ausgeschrieben. Dies ist ja immerhin ein Indiz dafür, dass da entsprechende Finanzmittel da bzw. geplant sind. Ob diese Stelle in der Form in der 4. Liga benötigt wird, muss der Verein entscheiden. Allerdings wäre ich in der jetzigen Situation, wo unklar ist ob es den Verein kommende Saison gibt, zurückhaltend mit der Neubesetzung von Stellen. Für die CDU-Stadtratsfraktion war der Diskussionsverlauf nicht zufriedenstellend. Sowohl zu den aktuellen Zahlungen bis zum Ende der Saison, als auch zur Fortführungsprognose gab es nicht die erwünschten klaren Aussagen. Selbst zum dringend notwendigen neuen Mietvertrag ist noch keine Aussage zu bekommen. Bis Mitte Mai soll dieser Mietvertrag beim NOFV sein. Der Stadtrat wird sich demzufolge in seiner Sitzung am 16.5.2018 oder sogar zuvor in einer Sondersitzung damit beschäftigen müssen.

RWE-Insolvenz wird Thema im Hauptausschuss

Es ist offen, wie es im Stadion weiter geht
Es ist offen, wie es im Stadion weiter geht
Nachdem es am Freitag in der Aufsichtsratssitzung der Stadtwerke nur eine kurze Information über den vertraglichen Stand zwischen der SWE und RWE gab, habe ich heute eine dringliche Informationsaufforderung für den morgigen Hauptausschuss beantragt und unsere Kreisvorsitzende Marion Walsmann hat sich mit einer Pressemitteilung dazu positioniert. Die Multifunktionsarena gehört der Stadt und ist Teil des Eigenbetriebs. Somit ist die Stadt auch direkt von den ausbleibenden Mietzahlungen betroffen und muss entscheiden, wie eine Nutzung der MFA trotzdem erfolgen kann. Die Arena GmbH (SWE) ist lediglich per Geschäftsbesorgungsvertrag mit der Bewirtschaftung des Stadion betraut. Der Oberbürgermeister sowie seine für den Sport zuständige Beigeordnete haben sich bis heute noch gar nicht zum Thema geäußert. Dies ist umso befremdlicher, weil das nicht einfach ausgesessen werden kann. Vor einigen Wochen wollte der Oberbürgermeister RWE noch als Aufsichtsratsmitglied helfen, hat dieses Amt aber nie angetreten und nun geht er auf Tauchstation. Am Mittwochabend will und muss RWE trotz der angemeldeten Insolvenz das nächste Mal im Steigerwaldstadion antreten und gegen den VfL Osnabrück spielen(wurde inzwischen wegen Unbespielbarkeit des Platzes abgesagt). Am Samstag folgt dann das Spiel gegen Köln. Ich habe zwischenzeitlich einmal versucht zu ergründen, wie es nun weiter geht, aber da bleiben eher neue Fragen übrig – mal sehen, ob die nachfolgenden morgen Abend beantwortet werden: Dringliche Informationsaufforderung zum Hauptausschuss 20.3.2018 Insolvenz von Rot-Weiß Erfurt – Auswirkungen auf den städtischen Haushalt und vertragliche Beziehungen zwischen der Stadt und dem FC Rot-Weiß Erfurt Bezugnehmend auf die Antwort zur Drucksache 467/18 und die in der letzten Woche angemeldete Insolvenz des FC Rot-Weiß Erfurt bitte ich die Informationsaufforderung in Dringlichkeit auf die Tagesordnung des HAS zu setzen. Am Mittwoch, dem 21.3.2018, soll ungeachtet der Insolvenz das nächste Heimspiel von Rot-Weiß Erfurt im Steigerwaldstadion stattfinden. Die zwischen Rot-Weiß Erfurt und der Stadt, bzw. von Eigenbetrieben der Stadt (Eigenbetrieb Multifunktionsarena, EVAG, Feuerwehr) bestehenden vertraglichen Vereinbarungen können vor dem Hintergrund der angemeldeten Insolvenz derzeit nicht erfüllt werden. Ob eine spätere Vergütung erfolgen kann, ist angesichts der bereits bestehenden Verbindlichkeiten von 199.003,30 Euro (Stand 23.2.2018 lt. Drucksache 0467/18) unwahrscheinlich. Vor diesem Hintergrund bitte ich die Stadtverwaltung um Berichterstattung zu folgenden Punkten:
  1. Wann hat die Stadt von der Insolvenz von RWE erfahren und welche Gespräche fanden seit dem mit Vertretern von RWE statt?
  2. Die Erfüllung welcher vertraglicher Leistungen zwischen der Stadt/Eigenbetrieben der Stadt und dem FC Rot-Weiß Erfurt sind von der Insolvenz betroffen?
  3. Auf welcher Grundlage werden die nächsten Heimspiele des FC Rot-Weiß Erfurt ausgetragen?
  4. Sind von der Insolvenz auch Leistungen bezüglich der Nachwuchsarbeit des Vereins betroffen (Sportstättennutzung, Vergütungen der Stadt an bzw. von RWE)?
  5. Wie hoch sind die finanziellen Forderungen der Stadt/ Eigenbetriebe der Stadt am Ende der Spielsaison 2017/2018 gegen RWE, wenn durch die Insolvenz keine Zahlungen mehr geleistet werden können?
  6. Wer vertritt die Interessen der Stadt/Eigenbetriebe gegenüber dem FC RWE bei einer möglichen Gläubigerversammlung?

Lebenszeichen von RWE

Der wichtige Ausgleichstreffer…
Eine ganz starke Reaktion und ein wichtiges Lebenszeichen gab es gestern Abend von RWE. Zum Rückrundenstart und einen Tag vor Abgabe der Finanzunterlagen beim DFB, zeigten die Spieler, dass sie nicht kampflos aufgeben. Gemeinsam mit unserem Fraktionsreferenten und rund 7.200 Fans sah ich das beste Saisonspiel von RWE und einen 3:1 Sieg gegen den vor dem Spieltag amtierenden Spitzenreiter und Aufstiegsaspiranten Magdeburg. Wenn dieses Ergebnis am Samstag bei der RWE-Mitgliederversammlung jemand voraus gesagt hätte wäre er ins Fabelreich verwiesen wurden. Samstag hatten rund 700 Vereinsmitglieder die Weichen für einen neuen Aufsichtsrat bzw. Präsidium gestellt. Das Gremium musste sich sofort an die Weiterarbeit der „Geldeinsammelmission“ stürzen. Rund 1,5 Millionen muss RWE bis heute 24 Uhr beim DFB nachweisen. Falls dies nicht gelingt drohen Punktabzug plus Geldstrafe sowie ein verbot für Spieler-Neuverpflichtungen. Letzteres bedarf es nicht unbedingt, wie der gestrige Abend bewies. Die Spieler haben zur Begeisterung der Fans gekämpft und unser Ersatztorwart hatte zudem einen Klasse Einstieg.
...und der Jubel nach dem 3:1
…und der Jubel nach dem 3:1
Der drohende Punktabzug könnte aber den gestrigen Drei-Punkte-Erfolg gleich wieder relativieren. Insofern schauen Medien und Fans gespannt auf den heutigen Abend. Seit Ende Dezember 2017 ist klar, dass die Stadt bei der Frage nicht helfen kann. Hoffnungen, die Oberbürgermeister Andreas Bausewein in Gesprächen genährt hatte, sind nicht umsetzbar. Das hat er möglicherweise gewusst, schiebt aber dennoch die Schuld auf den Stadtrat (er habe keine breite Mehrheit erreicht, würde aber noch einmal die Gesprächsrunde drehen). Fakt ist, dass es keinen konkreten Vorschlag gab. Rechtlich geht es nicht, dass RWE Geld von der Stadt bekommt. Lediglich die rund 100.000 Euro Schulden bei der Stadt (mit beschlossenem Tilgungsplan) stehen im Raum – bei einer Insolvenz wäre sie natürlich auch weg. Darüber hinaus geht es um derzeit rund 220.000 Euro Mietzahlungen in der Saison 2017/2018, die eine erheblich Ermäßigung zum ursprünglichen Mietpreis von 500.000 Euro bedeuten. Der Stadtrat hat die im Frühjahr 2017 beschlossen, damit RWE die Lizenz erhält und weil das Mietobjekt Multifunktionsarena durch die gesperrte Westtribüne noch unfertig ist. Für die kommende Saison gilt zu bedenken, dass die Westtribüne weiterhin gesperrt ist. Im Fall eines Abstiegs von RWE aus sportlichen Gründen oder einer geordneten Insolvenz würde in der 4. Liga wahrscheinlich höchstens ein Mietpreis von 70.000 Euro zu erzielen sein. Im Fall einer ungeordneten Insolvenz möglicherweise gar nichts. Diese Diskussion steht aber erst an, wenn klar ist wo die Reise für RWE hingeht. Der gestrige Sieg war ein ermutigendes Signal. Mal sehen welches Signal es heute Nacht gibt.

Reichlich offene Fragen zum Sporthallen-Neubau

Im Jahr 2011 wurde der letzte Sporthallenneubau im Rieth fertig gestellt
Im Jahr 2011 wurde der letzte Sporthallenneubau im Rieth fertig gestellt
Kurz vor Weihnachten überraschte Andreas Bausewein mit einer Ankündigung, des Baus einer neuen Sportarena zwischen der Südschwimmhalle und dem Parkhaus an der Eishalle in Blickweite des Stadions und des Sportgymnasiums. Vor dem Hintergrund der Probleme um die Multifunktionsarena ist dies ein durchaus mutiger Schritt. Heute nun wurde darüber ausführlich in der Presse berichtet und darauf gab es schon reichlich positive und kritische Reaktionen. Am Dienstagabend habe ich mit meinen Vorstandskollegen vom SWE Volley-Team und zuvor bereits mit dem Vorstand der CDU-Stadtratsfraktion das Thema diskutiert. Wir wissen jeweils auch nicht mehr über das Konzept, als in der Zeitung steht, deshalb beschränke ich mich hier auf einige grundsätzliche Bemerkungen dazu. In der Ankündigung von Andreas Bausewein werden sowohl der THC, als auch die Rockets und Schwarz-Weiss Erfurt als mögliche Zielgruppe einer Ballsporthalle die Erstligatauglich ist genannt. Mit den Rockets habe ich dazu als Präsident meines Vereins ein Gespräch gehabt, daher weiß ich sowohl um die Anforderungen im Basketball, als auch im Volleyball. Beide Vereine werden künftig nur in der 1. Bundesliga spielen können, wenn die Anforderungen bei der Lizenzierung erfüllt werden (Hallengröße, Nebenräume, Bodenbelag, Licht). Aus diesem Grund spielen die Rockets derzeit in der Messe und der THC in Bad Langensalza, weil es für beide Vereine, außer der kostenintensiven Messe, in Erfurt keine geeignete Halle gibt. Für meine Volleyball-Damen ist die Riethhalle hingegen für die nächsten vier Jahre ausreichend. Erst dann, in der sogenannten Lizenzierungsstufe 8, müssten wir in einer Halle mit mindestens 2.500 Zuschauerplätzen und einer Arena (umlaufende Zuschauerplätze) spielen (Lizenzstatut VBL-Wiki, Teil H 8.3.). Die Riethhalle hat derzeit rund 1.300 Plätze. Ob wir die nächsten vier Jahre erste Liga spielen, ist aber natürlich ebenso unsicher, wie bei den Rockets. Deshalb finde ich die Idee zwar interessant, habe aber reichlich Fragen. In der nächsten Woche wird es dazu ein Gespräch mit Andreas Bausewein und den beteiligten Vereinen geben – Ausgang ungewiss. Ob der THC bei der ganzen Geschichte ernsthaft in Erwägung zieht, nach Erfurt zurück zu kommen, weiß ich nicht. Zu lesen ist, dass dort Fördermittel des Landes im Haushalt 2018/2019 für den Neu-/Umbau der Halle in Bad Langensalza in Aussicht gestellt wurden (für den reinen Sporthallenteil, nur der ist förderfähig). Den Eigenanteil von mindestens 15 Prozent müsste die Kommune selbst stemmen. Bad Langensalza kann das sicher alleine nicht und der Landkreis ist pleite. Dennoch kündigte der amtierende Landrat das Projekt mit dem Gesamtvolumen von 11,2 Millionen Euro für die kommenden zwei Jahre an. Insbesondere bei internationalen Spielen weicht der THC derzeit nach Nordhausen aus – zumindest dafür könnte Erfurt mit einer neuen Halle eine Option sein. Wenn die neue Halle für den THC aber kommt, bleiben sie sicher in Bad Langensalza Unstrittig ist, dass in dem Planungsraum eine oder sogar zwei Schulsporthallen gebaut werden müssen, sowohl für die KGS als auch das Heinrich-Mann-Gymnasium. Die Schalenhalle wurde 2002 geschlossen und Anfang 2015 abgerissen. Die kleine Trainingshalle daneben ist mit dem Ein- und Auszug der Flüchtlinge nun auch Geschichte. Zudem fehlen Trainingsmöglichkeiten für viele Vereine mit dem Wegfall der Thüringenhalle und den Trainingsräumen unter der Westtribüne. Insofern wären sowohl Rockets, als auch THC und das SWE Volley-Team nur die Mitnutzer einer neuen Halle – Hauptnutzer werden der Schul- und Vereinssport sein. Man muss Sport nicht sonderlich mögen, das kann jeder für sich entscheiden. Fakt ist aber, dass es in Erfurt rund 35.000 Sportvereinsmitglieder in 266 Vereinen gibt (über ein Drittel Kinder und Jugendliche). Neben der Kultur ist auch im Sport kommunale Mitverantwortung geboten – für den Breiten-, Freizeit- und Spitzensport. Dazu braucht es Sportanlagen. Aber diese sind auch kostenintensiv und brauchen daher Konzepte, die über Fördermittelbescheide hinaus gehen. Südschwimmhalle, Eishalle, Leichtathletikhalle, Multifunktionsarena, Rietsporthalle, Radrennbahn Andreasried, Nordbad, Schwimmhalle Johannesplatz sind alles Neubau-Beispiele dafür und neben den vielen benötigten Schulsporthallen steht auch noch der vom OB versprochene Bau der Eishockeyhalle und die vom Stadtrat beschlossene dritte Schwimmhalle und Sanierung der Freibäder im Raum. Ob die CDU einen Hallenneubau mittragen würde, entscheiden wir nach eingehender Beratung und Prüfung des Finanzierungskonzeptes. Im Mittelpunkte dessen muss die Nachhaltigkeit der Finanzierung stehen. Allerdings kennen wir derzeit weder das Finanzierungskonzept für den Bau noch ein Betreiberkonzept. Ich bin sehr gespannt darauf. In jedem Fall werde ich dabei auf zwei Dinge achten. Auf der einen Seite müssen die Finanzierung und der Betrieb der Halle gesichert sein. Beides darf nicht davon abhängig sein, ob in der Halle Erstliga Volleyball oder Basketball gespielt werden, denn beides ist mittelfristig nicht planbar. Aus den Erfahrungen des Stadions werde ich aber auf der anderen Seite darauf achten, dass die beteiligten Vereine nicht durch unangemessene Mietzahlungen in wirtschaftliche Schwierigkeiten kommen. RWE war nie in der Lage 500.000 – 600.000 Euro Miete zu bezahlen, wie es uns im Stadtrat suggeriert wurde. Selbst die aktuellen „nur“ rund 220.000 Euro waren leider der berühmte Tropfen, der das wirtschaftliche Fass zum Überlaufen gebracht hat. Auf das Problem habe ich übrigens schon 2011 hingewiesen, aber damals wollte das Niemand von Seiten des Vereins oder der Stadt hören – das Projekt wurde schön und finanzierbar gerechnet. Ab diesem Zeitpunkt, und aus einigen Gründen mehr, war die CDU auch nicht mehr mit „im Boot“.

Zeichen und Wunder

Seltenes Eingeständnis...
Seltenes Eingeständnis…
Kaum zu glauben ist die Überschrift in der TLZ und TA vom heutigen Tag! „Beigeordnete gibt Fehler beim Bau zu“ ist da zu lesen und zum ersten Mal in der langen Geschichte von Pleiten, Pech und Pannen steht die grüne Beigeordnete und projektverantwortliche zu Fehler – jedenfalls ein wenig und natürlich auch nicht schriftlich. Mit einer dringlichen Stadtratsanfrage zu den Umbaukosten in der Multifunktionsarena bezüglich der Sicherheit hatte ich am Mittwoch die Verwaltung gebeten, die notwendigen Kosten für die nachträgliche Pflasterung zu bewerten, als auch sich zu der Frage der Verantwortlichkeit zu äußern. Rund 330.000 Euro kosten die Pflasterung an der Dammkrone – bis jetzt lag dort Kies. Laut DFB-Stadionhandbuch (Artikel 10 und Artikel 14) ist klar geregelt, wie Tore und Absperrungen bezüglich der Druckfestigkeit zu dimensionieren sind und, dass nirgendwo im Stadion Steine als mögliche Wurfgeschosse rumliegen dürfen. Beides wurde in Erfurt vernachlässig und muss nun teuer nachgerüstet werden. Meine ursprüngliche Frage 2 nach der Verantwortlichkeit hierfür lies der Oberbürgermeister bei der Beantwortung „versehentlich“ unter den Tisch fallen. Erst auf meine direkte Nachfrage räumte Frau Hoyer ihre Verantwortung ein und dies führte zu der bemerkenswerten Schlagzeile. Bei allen noch anstehenden Problemen, wie der Sanierung oder dem Neubau der Westtribüne und der Finanzierung der Arena GmbH hoffe ich auf einen künftig verantwortungsbewussteren Umgang mit dem Thema.  

Westtribüne zum Derby öffnen

„Warum baut man ein neues Stadion, wenn man es für ein Fußballfest nicht vollmachen darf?“, fragt der Erfurter Sportausschussvorsitzender Michael Hose (CDU) nach der Bekanntgabe der Nichtöffnung der Westtribüne des Steigerwaldstadions für das Thüringenderby. Der Stadtrat weiter: „Das Stadion muss zum Derby vollständig offen sein. Oberbürgermeister Bausewein muss im Sinne der Fußballfans und des Vereins alle Möglichkeiten dazu nutzen. Keiner versteht warum dies gegen den BVB und bei den Deutschen Leichtathletikmeisterschaften ging und nun nicht gehen soll.“ CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Panse ergänzt: „Die Multiproblemarena hat Oberbürgermeister Bausewein zu verantworten. Das Versprechen, die Westtribüne jederzeit öffnen zu können, ist offensichtlich nichts wert. Die Arena ist bis heute nicht fertig und für Rot-Weiß nur zum Teil nutzbar. Gleichzeitig steigen die Kosten immer weiter. Der Oberbürgermeister muss jetzt Farbe bekennen und die Verantwortung für das Scheitern seines Projektes übernehmen.“

Aktuelle Stunde zur Pannenserie Multifunktionsarena

Wieder einmal Thema im Stadtrat...
Wieder einmal Thema im Stadtrat…
Erneut ging es heute um die Multifunktionsarena im Stadtrat und es war den links-link-grünen Stadträten und dem Oberbürgermeister deutlich anzumerken, dass sie das Thema nervt. Die zuständige grüne Beigeordnete schwieg – eigentlich schweigt sie grundsätzlich, wenn es um ihre Verantwortung zu dem Thema geht. Warum hat also die CDU die aktuelle Stunde beantragt? Ich dokumentiere gerne hier, was ich für unsere Fraktion dazu gesagt habe: CDU-Stadtratsfraktion hat die aktuelle Stunde beantragt, weil in den letzten Wochen zu der langen Serie von Pleiten, Pech und Pannen mehrere neue Kapitel hinzugekommen sind. In der Regel hat die Mehrheit der Stadträte davon nicht auf direktem Wege vom Oberbürgermeister, der zuständigen Beigeordneten oder der Stadtverwaltung, sondern durch Veröffentlichungen in der Presse erfahren. Allerdings werden auch diesbezügliche Presseanfragen von der Stadtverwaltung inzwischen nur noch selektiv beantwortet. 22 sehr konkrete Nachfragen eines Redakteurs der TA werden seit zwei Wochen ignoriert. Zu den jüngsten Fehlschlägen bzw. Fehlleistungen gehören das Thema Westtribüne, Tartanbahn und erneut die drohende Insolvenz der Arena GmbH. Ob dies die letzten offenen Themen sind wage ich zu bezweifeln. Alle drei nun in der Diskussion befindlichen Themen haben eine lange Vorgeschichte. Bereits im September wurden sie im Stadtrat diskutiert – leider haben die damals von der rot-rot-grünen Stadtratsmehrheit getroffenen Entscheidungen nicht zur Lösung der Probleme beigetragen. Die zuständige Beigeordnete lässt uns an ihrer Sicht der Dinge heute via Zeitungsartikel teilhaben. Ihre Aussagen beginnen mit einer Lüge. Am Ende werde sich der Preis der MFA bei 41,5 Millionen Euro einpegeln, sagte sie. Von einem Ende sind wir weit entfernt – bis zum heutigen Tag ist die MFA nicht übergeben. Fertig ist sie darüber hinaus erst dann, wenn die Westtribüne saniert und wieder nutzbar ist. Entkernt ist sie (und dies bleibt offensichtlich auf unbestimmte Zeit so) nicht nutzbar – weder für RWE noch für die Arena GmbH. Damit ist Viertel des Stadions nicht nutzbar. Egal welche abenteuerliche Rechnung nun aufgemacht wird – die Sanierung wird noch einmal Millionen kosten, nachdem schon eine Million für die Entkernung aufgebracht werden muss. Kosten für die Entwässerung werden ebenfalls noch folgen – alle Beteiligten wissen, dass dazu die Arbeiten noch ausstehen. Sowohl zur Sanierung der Westtribüne, als auch zur Tartanbahn sind die Probleme hausgemacht und von der Beigeordneten und dem Oberbürgermeister persönlich zu verantworten. Im September letzten Jahres wurde, ohne Ausschreibung und ohne den tatsächlichen Sanierungsbedarf festzustellen, der Firma Köster Bau der Auftrag zur Sanierung der Westtribüne nach einem Hinterzimmergespräch beim OB hinterhergeworfen. Dies geschah in der Hoffnung, die Fertigstellung zu beschleunigen und (nach heutiger Aussage) angeblich weil Elektro- und Sicherheitssysteme aufeinander abgestimmt sein sollten. Beides hat sich als fatale und teure Fehleinschätzung entpuppt. Das gleich Drama nur eine Nummer kleiner hat sich bei der Tartanbahn abgespielt. Vertreter des Leichtathletikverbandes haben gewarnt, dass ein Flicken der Tartanbahn zwar für eine Crossmeisterschaft, aber nicht für eine Deutsche Leichtathletikmeisterschaft ausreichen würde. Trotzdem hat Frau Hoyer auf die Flickschusterei gesetzt. Im Oktober 2016 begann eine angebliche „Anarbeitung“ – die schließlich (wen überrascht das eigentlich) ein halbes Jahr später unter dem dann entstandenen Zeitdruck bei der beauftragten Firma zu der der Erkenntnis führte, dass nun nur noch eine Komplettsanierung Sinn macht. 367.579 Euro (nicht 340.000 Euro wie Frau Hoyer behauptet) sind nunmehr dafür kalkuliert. Zu beiden Themen wurde jeweils nur der Fachausschuss des Stadtrats informiert. Lediglich dort wird über die Entwicklung der Betreibergesellschaft, der Arena GmbH, informiert und dies obwohl es einen diesbezüglichen klaren Stadtratsbeschluss vom 28. September 2016 gibt. Darin steht wörtlich: „Halbjährlich wird der Stadtrat in nicht-öffentlicher Sitzung über die Entwicklung der Betreibergesellschaft informiert und ein Bericht für diesen Zeitraum vorgelegt. Etwaige Risiken von Betreibung und Kalkulation sind klar und deutlich zu benennen und ihre Entstehung zu begründen.“ Der Oberbürgermeister und seine zuständige Beigeordnete tragen die Schuld dafür, dass dieser Stadtratsbeschluss ignoriert wurde. Die nun wieder entstandene wirtschaftlich schwierige Situation und drohende Insolvenz der Arena GmbH hat viele Ursachen – aber unstrittig gehört die bis heute nicht erfolgte Fertigstellung bzw. Übergabe der Multifunktionsarena dazu. Unstrittig gehört das eigentümliche Verhalten des Landes bzw. der Messe als zweiter Anteilseigner der Arena GmbH dazu. Und unstrittig gehören auch die Nutzungseinschränkungen, die jetzt und in Zukunft bestehen dazu. Bis zum heutigen Tag haben die Kette an Fehlentscheidungen und das Versagen von handelnden Personen zu keinerlei Konsequenzen geführt. Schadenersatzansprüche wurden nicht geltend gemacht. Handelnde Personen wurden nicht zur Verantwortung gezogen. Die Beigeordnete ist weiter für das Projekt verantwortlich und tut im Wesentlichen zwei Dinge: Sich heraus reden und Folgeschäden produzieren! Oberbürgermeister Andreas Bausewein hat das Thema im letzten Herbst zur Chefsache erklärt. Er hat bei dieser Chefsache versagt und deshalb geht die Geschichte mit ihm nach Hause!

Führungsversagen des Oberbürgermeisters wird zu teurem Imageverlust

Die Serie der Pleiten und Pannen im Zusammenhang des Baus der Multifunktionsarena bekommt ein weiteres Kapitel. Nun muss auch die Tartanbahn aufwendig und teuer saniert werden – rechtzeitig bis zur Deutschen Leichtathletikmeisterschaft Anfang Juli. Wo das Geld dafür her kommen soll, ist unklar. Bekannt waren die Beschädigungen bereits seit September letzten Jahres, genauso wie der Termin für die Meisterschaft. Kritik äußerten dazu CDU-Fraktionschef Michael Panse und die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Marion Walsmann. Sie werfen dem Oberbürgermeister Führungsversagen vor. Michael Panse erklärt: „Statt die Tartanbahn zügig instand setzen zu lassen, haben die Verantwortlichen der Stadt monatelang darüber diskutiert, wer an der Beschädigung Schuld sei und ob das Flicken der beschädigten Stellen ausreichen würde. Fachleute haben frühzeitig gewarnt, dass dies nicht den Ansprüchen einer deutschen Meisterschaft genügen würde.“ Wirtschaftspolitikerin Marion Walsmann bekräftigt: „Das wird ein teurer Imageverlust“. Sie fordert deshalb endlich Transparenz und klare Aussagen zum entstandenen wirtschaftlichen Schaden. „Wenn die Deutschen Meisterschaften an der Tartanbahn scheitern sollten, wäre dies ein nicht wieder gutzumachendes Debakel für die Stadt Erfurt. Die Aufregung der sportlichen Akteure ist nachzuvollziehen, weil es nicht nur um verkaufte Karten geht, sondern um die Qualifikation der Sportler für internationale Vergleiche“, betont die Stadträtin. Außerdem wurden bereits Hotelzimmer gebucht oder Fernsehrechte vergeben. Damit geht Walsmann davon aus, dass der Imageschade für Erfurt über Jahre nicht rückgängig zu machen sei, falls die Austragung der Deutschen Meisterschaft in Erfurt tatsächlich platzt. Sowohl Walsmann, als auch Panse bemängelten, dass bereits jetzt durch das Fehlverhalten und fachliche Unkenntnis der Beigeordneten der Stadt Erfurt, dem FC Rot-Weiß Erfurt und der Arena GmbH ein beträchtlicher finanzieller und zudem ein Imageschaden entstanden seien. „Der Oberbürgermeister als Chef der Verwaltung trägt die Verantwortung. Er hat trotz mehrfacher Aufforderung seine überforderte Beigeordnete Kathrin Hoyer nicht von diesem Aufgabengebiet entbunden und damit Folgeschäden und Mehrkosten in Kauf genommen. Er hat damit der Stadt Erfurt geschadet und trägt die politische Verantwortung dafür“, kritisiert Panse. Zur Weiterführung der Arena GmbH, zu Schadenersatzforderungen an Köster Bau, zur Sanierung oder Stilllegung der Westtribüne, zur Abstellung von Sicherheitsmängeln, zum ausgehandelten Mietvertrag mit Rot-Weiß Erfurt und zur Finanzierung der Sanierung der Tartanbahn liegen den Stadträten keine Informationen vor und dies, obwohl in allen benannten Bereichen die Zeit drängt. „Es ist ein Skandal, dass die Stadträte jede Woche eine neue Hiobsbotschaft zur Multifunktionsarena in den Medien präsentiert bekommen, obwohl das Informieren der Stadträte die grundsätzliche Aufgabe der Verantwortlichen der Stadt wäre“, moniert Panse. Dabei missachtet die zuständige Beigeordnete Hoyer einen Beschluss des Stadtrates vom September 2016, demnach der Stadtrat regelmäßig zu den Vorgängen informiert werden müsste: „Halbjährlich wird der Stadtrat in nicht-öffentlicher Sitzung über die Entwicklung der Betreibergesellschaft informiert und ein Bericht für diesen Zeitraum vorgelegt. Etwaige Risiken von Betreibung und Kalkulation sind klar und deutlich zu benennen und ihre Entstehung zu begründen.“ Die Geschichte der Multifunktionsarena ist aus Sicht der CDU-Fraktion eine Kette von beispiellosen Skandalen, Fehlern und Pannen, die den Bürgern der Stadt Erfurt teuer zu stehen kommt. Bis heute ist die Multifunktionsarena nicht an den künftigen Betreiber übergeben. Es stehen keine ausreichenden Finanzmittel für dringend notwendige Arbeiten zur Verfügung. Außerdem fehlen immer noch Ausschreibungen. Die CDU Stadtratsfraktion wird daher zur kommenden Stadtratssitzung am 10. Mai eine Aktuelle Stunde beantragen und einen Dringlichkeitsantrag zur Multifunktionsarena stellen.

Seitenwechsel

Aussicht von der Westtribüne
Aussicht von der Westtribüne
Möglicherweise ist das dann die einzige Option für die derzeitigen Dauerkarteninhaber auf der Westtribüne im Steigerwaldstadion. Ob oder wann ein Umzug auf die andere Seite ansteht, ist derzeit offen. Die Sanierung der Tribüne sollte eigentlich im Frühjahr losgehen. Nun ist sie aber in weite Ferne gerückt. Auf 5,7 Millionen Euro wird der Sanierungsbedarf beziffert – 2,6 waren nur vorgesehen. Heute haben wir unserer Verärgerung in einer Pressemitteilung Luft gemacht. Ein Statement des Oberbürgermeisters oder gar der zuständigen Beigeordneten gibt es nicht. Im Stadion war die eine noch nie (jedenfalls nicht zu einem Fußballspiel) und der andere ist da inzwischen auch sehr zurückhaltend geworden. Heute Abend waren es unter Flutlicht beim Spiel RWE – Bremen II nur 4.086 Zuschauer unter ihnen allerdings auch Ministerpräsident Bodo Ramelow. Ob er Einfluss auf die Kommunalpolitik hat, die (so war es auf einem Transparent der Fans zu lesen) einen den Rahmenbedingungen angemessenen Mietpreis mit RWE aushandeln soll, ist fraglich. Da er auf der anderen Seite der Tribüne war habe ich auch nicht mitbekommen, ob er RWE irgendwas versprochen hat. In jedem Fall sah er ein Spiel, welches leider im Kampf gegen den Abstieg nicht den erhofften Befreiungsschlag brachte. Bremen ging praktisch bei der einzigen richtigen Chance in Führung und Erfurt brauchte bis kurz vor die Pause, um sich zu fangen. Nach dem verdienten Ausgleich spielte eigentlich nur noch Erfurt, aber es fiel nur noch in der 90. Minute ein Tor. Diesem verweigerte aber der schwache Schiedsrichter die Anerkennung. Es bleiben sorgenvolle Fragen, wie es sportlich weiter geht, wie es finanziell für RWE und die Arena GmbH weitergeht und wie es mit der Westtribüne weiter geht. Am Donnerstag werde ich zur Sitzung des Werkausschusses Multifunktionsarena dabei sein – vielleicht gibt es da Antworten.