Thüringen 2020 – CDU im Dialog über die Zukunft

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Christine Lieberknecht
Im Erfurter Berufsbildungszentrum versammelten sich am Samstag 200 interessierte Gäste um den Zukunftsdialog mit der CDU Thüringen fortzusetzen. Generalsekretär Mario Voigt, Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und Prof. Dr. Christoph Stölzl, Präsident der Hochschule für Musik Franz Liszt Weimar, führten mit Impulsvorträgen in das Thema ein. Bemerkenswert frisch dabei die Anregungen von Prof. Stölzl. Seine Worte fanden viel Beifall und der Vortrag verdient es weit verbreitet zu werden. In den anschließenden Dialogforen ging es nach drei Feldern unterteilt weiter. „Nachhaltige Wirtschaftspolitik“, „Zentrale Orte und ländlicher Raum“ sowie „Familie. Gesellschaft. Generationenzusammenhalt“ waren die drei Diskussionsbereiche.
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Forum zum Thema Familie
Bei letzterem hatte ich die Moderation und freute mich dabei besonders über das Wiedersehen mit Philipp Mißfelder, MdB. Vor vielen Jahren habe ich gerade bei der Jungen Union aufgehört, als er gerade einstieg. Darüber hinaus waren Dr. Ute Bergner, Geschäftsführerin VACOM Jena, Tankred Schipanski, MdB, und Gustav Bergemann, MdL, bei einer intensiven Debatte über Familie und gesellschaftlichen Zusammenhalt dabei. Im Zentrum unseres Gesprächs stand die Frage warum junge Menschen Kinder bekommen bzw. warum nicht. Die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf sprach Frau Dr. Bergner an und verwies auf ihr eigenes Unternehmen.
Abschlußrunde und Zusammenfassung
Abschlußrunde und Zusammenfassung
In Thüringen haben wir sehr gute Rahmenbedingungen, aber finanzielle Unterstützung und gute Betreuungsmöglichkeiten sind eben nicht alles. Insbesondere die Wiedereinstiegschancen in den Beruf und die beruflichen Perspektiven für die junge Familie sind wichtige Punkte. Den Erfahrungsschatz der älteren Generation besser zu nutzen mahnte Gustav Bergemann an und Tankred Schipanski sowie Philipp Mißfelder gingen auf das bürgergesellschaftliche Engagement ein. Die Ergebnisse des Tages werden wir in den nächsten Wochen aufarbeiten und den begonnenen Dialog fortsetzen. Am Dienstag Abend konstituiert sich das Zukunftsforum und der CDU Landesfachausschuss Soziales. Bilder vom Forum und noch mehr Bilder

Wahlnachlese – der Tag danach

Sonnenschein über dem Reichstag
Sonnenschein über dem Reichstag
Auf dem Weg zur Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Zukunft der Mehrgenerationenhäuser nach Berlin, habe ich mir erst einmal die Tageszeitungen vorgenommen. Leider warendie Analysen zum gestrigen Wahlabend ähnlich schlecht, wie das Wahlergebnis (zumindest aus Sicht von CDU und FDP). Auf Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg kommen jetzt schwierige Zeiten zu. Die Grünen werden die Latte für die SPD hoch legen. So sehr wie die SPD froh ist, dass ihnen in beiden Ländern die Linken ersparrt bleiben, werden sie die Rollenverteilung von Koch und Kellner neu überdenken müssen. Übrigens redet auch keiner von der NPD, die völlig bedeutungslos bei beiden Wahlen blieb. In BaWü scheiterte sie mit 0,97 Prozent erfreulicherweise sogar an der Parteienfinanzierung. In Berlin waren über dem Reichstag und den Parteizentralen nur Sonnenstrahlen zu sehen – dunkle Wolken zogen erst mit den Beratungen der Parteivorstände auf. Bei der Heimfahrt nach Erfurt waren sie da. Mappus und Brüderle geben ihre Parteiämter auf. Weitere Auswertungsdiskussionen sind damit allerdings noch nicht vom Tisch. Bei unserer heutigen Kreisvorstandssitzung gab es dann auch noch einen kleinen Punkt, über den wir uns freuen konnten. In Mainz wurde eine Briefwahlurne bei der Auszählung „vergessen“. In dem Wahlkreis war Kultusministerin Doris Ahnen mit 19 Stimmen Vorsprung vor dem CDU Kreisvorsitzenden Wolfgang Reichel durch das Ziel gegangen. Nach Auszählung der Briefwahlstimmen liegt nun Reichel mit 13 Stimmen vorn. Glückwunsch – zwar nur ein kleiner Erfolg, aber an Tagen wie heute, freut man sich über alles 😉 Und noch ein Grund zur Freude: in Sachsen Anhalt hat sich der Landesvorstand der SPD für eine Koalition mit der CDU und gegen die Linken entschieden.

Mehrgenerationenhaus von Blitz e.V. und der Volkssolidarität

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Garten der Generationen in Zeulenroda
Keines der Mehrgenerationenhäuser gleicht dem anderen. Bei meinem Besuch gestern in Zeulenroda und Stadtroda ist mir dies wieder überdeutlich geworden. In Zeulenroda ist die Volkssolidarität Träger der Einrichtung. Untergebracht sind die Räume in einem Haus in dem auch zahlreiche Wohnungen für Senioren sind und so sind auch viele der Angebote darauf ausgerichtet. Sportliche Angebote des MGH finden in verschiedenen anderen Einrichtungen der Stadt statt. Die größten Synergieeffekte erreicht die Einrichtung mit der benachbarten Kita. Sowohl von den Senioren, als auch von den Kindern werden die generationsübergreifenden Angebote gut angenommen, wie uns die Leiterin der Kita beim Besuch der Einrichtung erklärte. Der Träger Blitz e.V. legt hingegen den Schwerpunkt der Arbeit in die offene Jugendarbeit und dies auch im Mehrgenerationenhaus in Stadtroda. Gerade in dieser Woche feierte der anerkannte Bildungsträger sein 20jähriges Bestehen.
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Das Modell des MGH in Stadtroda
Mit 32 Mitarbeitern hat sich der Träger zu einem großen Träger entwickelt und bringt die notwendige Fachlichkeit mit. Das altehrwürdige Haus wurde in den letzten Jahren gut saniert und bietet nahezu optimale Möglichkeiten. Viele noch offene Fragen, wie es in den Mehrgenerationenhäusern weiter geht, werden sich hoffentlich nächste Woche klären. Am Montag werde ich Thüringen bei der Bund-Länder-Gesprächsgruppe im Bundesministerium in Berlin vertreten. Am Donnerstag treffen sich dann die Vertreter der 30 Thüringer MGHs in Gotha. Ziel ist es sich landesweit besser zu vernetzen und Lobbyarbeit zu leisten. Bei beiden Sachen helfe ich gerne.

Drei auf einen Streich – Jahresempfänge in der Landeshauptstadt Erfurt

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Mike Mohring, Christine Lieberknecht und Friedrich Merz
Offensichtlich hat das Datum des Frühlingsanfangs magische Anziehungskräfte auf Jahresempfänge von Parteien und Verbänden. Gestern waren gleich drei an einem Tag und in den Tagen davor und danach sind es noch weitere. Oft trifft man dabei die gleichen Vertreter von Vereinen, Verbänden und aus der Politik. Gestern war dies etwas anders, weil die Interessenlagen auseinander gingen. Beim Jahresempfang der Liga ging es am Vormittag um das Thema „Das Soziale ist Mehrwert für Thüringen“. Der neue Liga-Vorsitzende und Landesgeschäftsführer der AWO Ulf Grießmann konnte ein volles Haus einschließlich Landtagspräsidentin und Sozialministerin sowie zahlreicher Landtagsabgeordneter (leider erstaunlicherweise nur von der CDU und den Linken) begrüßen.
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Liga-Chef Ulf Grießmann
Neben den regelmäßig wiederkehrenden sozialen Themen stellte die Liga auch ihr Kompetenzzentrum Strategische Sozialplanung vor. Ich finde dieses Initiative gut und richtig und werbe dafür, die Akteure stärker zu vernetzen. Erste Gespräche haben wir gestern gleich vereinbart. Bei den Freien Wählern waren am späten Nachmittag etwas weniger Gäste gekommen, dafür aber ihr Bundesvorsitzender Hubert Aiwnger, MdL aus Bayern und der Oberbürgermeister Andreas Bausewein. Wir waren als CDU-Fraktion mit etlichen Gästen vertreten, weil die Freien Wähler und ihre Fraktionsvorsitzende Frau Prof. Aßmann neben der FDP noch zu den verlässlichen kommunalpolitischen Kollegen gehören.   Etliche gemeinsame Anträge im letzten Jahr dokumentieren dies. Beim Haushalt und diversen anderen Anträgen sind wir nah beieinander, wenngleich auch der Bundesvorsitzende bundesweit nach allen Seiten austeilte.
Jahresempfang der Freien Wähler
Jahresempfang der Freien Wähler
In der Erfurter Messehalle war am Abend keine Veranstaltung mit Florian Silbereisen, allerdings war der Andrang am Einlass so, als ob er da wäre.  Festredner beim jahresempfang der CDU Landtagsfraktion war Friedrich Merz. Über 1.000 CDU-Mitglieder und Freunde versammelten sich um ihm zuzuhören. Ich habe berechtigte Zweifel, ob andere Parteien in einem ähnlichen Umfang politisch interessierte Menschen in Thüringen zusammenbringen. Merz sprach zu den Ursachen der Finanzkrise und ging ebenfalls auf aktuelle Themen von Atomkraft bis zur Gesellschaftsgestaltung ein. Die Zuhörer waren begeistert, weil er mit seinen klaren Worten Orientierung und Kompass sein kann. Der gestrige Tag bot also viele Reden und viel Stoff, Positionen zu überdenken. Bilder vom Tag

Kindertageseinrichtung als Eltern-Kind-Zentrum

Eröffnung durch Ministerin Taubert
Eröffnung durch Ministerin Heike Taubert
Bis wir in Thüringen ein funktionierendes System vom Eltern-Kind-Zentren an Kindertageseinrichtungen wird noch einige Zeit vergehen, aber Thüringen macht sich auf den Weg. Dies das Fazit der heutigen 1. Fachtagung des Sozialministeriums zum Thema in der Fachhochschule Erfurt. Vor allem bei Leiterinnen von Kitas, Trägervertretern, aber auch Vertretern von den Thüringer Familienzentren war das Interesse groß – rund 180 Teilnehmer waren zur Tagung gekommen und so musste der große Hörsaal genutzt werden. Sozialministerin Heike Taubert verwies auf die Koalitionsvereinbarung von CDU und SPD, die den Ausbau der Kitas zu Eltern-Kind-Zentren formuliert hatte. Die Fachhochschule Erfurt als Kooperationspartner und Frau Prof. Michaela Rißmann von der Fakultät für Angewandte Sozialwissenschaft als Verantwortliche für die Konzepterarbeitung und modellhafte Umsetzung, nehmen die Aufgabenstellung ernst. Leider fehlt aber beim für Kitas verantwortlichen Kultusministerium noch der rechte Ansprechpartner – zumindest war heute keiner vom TKM da. Insbesondere der niedrigschwellige Zugang zu Eltern und der Umstand, dass nahezu alle Kinder Kitas besuchen, machen die Kindertageseinrichtung zu geeigneten Projektpartnern. Innerhalb der nächsten drei Jahre wird das Modell umgesetzt. Noch ist allerdings nicht klar an wie vielen Kitas, bis zu 20 erscheinen möglich. fh-erfurtUngeklärt ist auch noch, ob die Jugendämter verantwortlich ins Boot geholt werden. Ich halte dies für zwingend notwendig, schließlich handelt es sich bei den Hilfen zu Erziehung klar um eine kommunale Aufgabe. Oft genug beklagen die Ämter, dass sie zu spät von Problemfällen erfahren. Ich ahne aber auch, hier wird schnell die Kostenkarte gezogen. Mit den im Haushalt des Landes für 2011 vorgesehenen 155.000 Euro jedenfalls wird dieses Projekt auf Dauer nicht zu schultern sein. In NRW ist beispielsweise die Zielstellung, bis 2012  rund ein Drittel der Kitas zu Familienzentren auszubauen. Das wären dann über 3.000 Kitas und diese sollen jeweils 12.000 Euro jährlich erhalten – klagen allerdings auch dies sein zu wenig. In NRW steht thematisch die Bekämpfung von Sprachdefiziten auf dem Programm. Prof. Rißmann erläuterte heute auch am Beispiel von Großbritaniens Early Ecelelence Centres welche Chancen bestehen wenn Eltern Wertschätzung, Entlastung und Unterstützung erfahren. Seit 1998 arbeiten die Einrichtungen nach diesem Prinzip – heute als Children Centres. Wichtig ist aber in jedem Fall die Eltern einzubeziehen. In den letzten Wochen habe ich bei Besuchen in Kitas, Familienzentren und Mehrgenerationenhäusern festgestellt, dass es auch bei uns in Thüringen gute Ansätze gibt. Ich bin deshalb jetzt sehr neugierig, welche Kitas wie das Modellprojekt jetzt angehen werden. Im September diesen Jahres soll es losgehen. Zuvor findet am 4. Juli 2011 die zweite Fachtagung zu Thema statt – ich merke mir den Termin schon einmal vor.

Woche der Berufe im BIZ beendet

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Gespräch im BIZ
Mit dem Besuch im Berufsinformationszentrum (BIZ) der Bundesagentur für Arbeit in Erfurt endete heute Vormittag die am Montag gestartete Woche der Berufe an der SBBS. Nachdem in den letzten Tagen zahlreiche Besuche in Ausbildungseinrichtungen und bei Firmen auf dem Programm standen, ging es heute noch einmal an den theoretischen Informationsteil. Im BIZ erfuhren die Schüler welche Chancen sie trotz ihrer Lernbeeinträchtigungen haben und welche Berufe es für sie gibt, bzw. was speziell gefördert wird. Nach mehreren Veranstaltungen zu diesem Thema in dieser Woche ist auch mir wieder sehr deutlich geworden, wie sehr persönliche und berufliche Perspektiven vom eigenen Wollen geprägt sind. Viele der jungen Menschen, die jetzt im BVJ sich darauf vorbereiten Berufs- bzw. Ausbildungfähigkeit zu erlangen, haben bereits einen schwierigen Weg hinter sich. sbbs-10Förderschuleinrichtungen, Lernbeeinträchtigung, Sprach- und Sozialkompetenzdefizite finden sich in der Vita jedes Einzelnen. Werker- und Facharbeiterberufe können sie mit Förderung der Arbeitsagentur und Maßnahmen nach §102 SGB III erlernen. Für etliche Berufsausbildungen ist kein Schulabschluss erforderlich, wenngleich er die Chancen auf einen erfolgreichen Abschuss und Berufsperspektiven erhöht. Wichtig ist hierfür jedoch eine realistische Selbsteinschätzung der möglichen Bildungsziele. Die Schulsozialarbeiter des Vereins MitMenschen e.V. haben die Woche organisiert um gemeinsam mit den Lehrern der SBBS 2 den jungen Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit zu bieten sich zu informieren, ihre Sozialkompetenzen zu erweitern und den persönlichen Ehrgeiz anzustacheln.
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Die Schulsozialarbeiterinnen der SBBS 2
Ich konnte mich am Montag und heute mit einigen der Jungen und Mädchen unterhalten und habe dabei den Eindruck gewonnen, dass es viele von ihnen wollen – sie wollen eine Perspektive, sie wollen ernst genommen werden und sie brauchen Hilfe dabei. Neben dieser Erkenntnis hat die Woche aber auch eine wichtige Entscheidung in Berlin gebracht. Mit dem jetzt gefundenen Kompromiss zur Hartz IV-Reform werden die Schulsozialarbeiter gestärkt und ihre flächendeckender Einsatz angestrebt. Ihre Arbeit, die in Erfurt an fünf Berufsschulen schon seit vielen Jahren und nun auch an Regelschulen erfolgreich läuft, ist dringend notwendig. Wir müssen junge Menschen mit Hilfeangeboten erreichen, bevor sie resignieren. Ich bleibe bei dem, was ich bei zwei Vorträgen in dieser Woche bereits bei der Konrad-Adenauer-Stiftung gesagt habe: Kein junger Mensch darf verloren gehen. Sie brauchen Chancen und Möglichkeiten und sie haben Perspektiven, nicht alle in ihren Traumberufen, aber es werden neue Aufgabenfelder im Sozial- und Dienstleistungsbereich entstehen und es werden Fach- und Hilfskräfte gebraucht. Für die Woche der Berufe habe ich gerne die Schirmherrschaft übernommen. Vielen Dank für das Engagement und die Initiative an die Schulsoziarbeiterinnen und alle Partner der „Woche der Berufe“!

Jahresempfang der KAS in Wendgräben

KAS (9)Ein gelungener Abend war dies zweifellos! In der Bildungsstätte der Konrad-Adenauer-Stiftung in Schloß Wendgräben lud die KAS gestern Abend zum Jahresempfang und bevor der Abend losgehen konnte mussten ersteinmal zusätzliche Stühle in den Raum getragen werden. 120 Besucher folgten der Einladung von Ronny Heine, dem Leiter des Bildungszentrums. Als Gastredner habe ich in meiner Funktion als Landesbeauftragter für das Zusammenleben der Generationen gerne die Einladung angenommen, um über Generationengerechtigkeit und den demographischen Wandel zu sprechen. Geburtenentwicklung, Abwanderung und Alterung unserer Gesellschaft waren die zentralen Punkte der Rede. KAS (8)Aufmerksame Zuhörer und im Anschluß gute Gespräche zum Thema zeigten, dass das Thema in Sachsen-Anhalt ernst genommen wird. Insbesondere viele kommunale Vertreter waren der Einladung der KAS gefolgt. Gefreut habe ich mich aber auch über ein Wiedersehen mit alten „Mitkämpfern“ aus JU Tagen. Der ehemalige Landesvorsitzende der JU Sachsen-Anhalt Uwe Schulze ist inzwischen Landrat in Anhalt-Bitterfeld und es gab einiges aus alten Tagen zu schwatzen. Ein herzliches Dankeschön an die Konrad-Adenauer-Stiftung für die Organisation des Abends und die beiden Musikschülerinnen von der Musikschule Bitterfeld für die Umrahmung des Abends. ich bin gerne dazu nach Sachsen-Anhalt gefahren. Die Rede zum Jahresempfang der KAS und die Bilder vom Abend und die Rede zum Ausdrucken oder Downloaden bei der KAS
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Landtrat Uwe Schulze

Fachkräftesicherung in Thüringen

Fachkräftegewinnung im Sozialbereich

Personal-, Pflege- und Ausbildungssituation

 
gotha-kas-13Die Fachkräftesicherung wird in den nächsten Jahren eine der zentralen Aufgaben für die Thüringe Wirtschaft werden. 130.000 Fachkräfte werden in Thüringen in den nächsten zehn Jahren benötigt. Während in der Wirtschaft die „Selbstheilungskräfte“ und das Engagement der betroffenen Unternehmen im Mittelpunkt stehen, trägt der Staat für den Sozialbereich eine besondere Verantwortung. Gestern Abend stand das Thema der Fachkräftesicherung beim Adenauer Gespräch der Konrad-Adenauer-Stiftung in Gotha auf der Tagesordnung. Anette Morhard, Geschäftsführerin der LAG SchuleWirtschaft Thüringen sprach zu den Anforderungen im Bildungsbereich und ich sprach insbeondere zum Pflegebereich. Aktuelle Schlagzeilen dazu gibt es in Hülle und Fülle. In Thüringen fehlen 252 Hausärzte – die Zahl hat sich innerhalb eines Jahres mehr als verdoppelt, erklärt aktuell die Kassenärztliche Vereinigung. Thüringen will mit dem neuen Kindertagesstättengesetz über 2.000 Erzieherinnen neu einstellen – in der Realität suchen viele Träger noch händeringend noch nach den Erzieherinnen, Stellen bleiben unbesetzt, der höhere Personalschlüssel wird noch nicht umgesetzt. In Ostthüringen werden in Horten in den Grundschulen die Gruppen immer größer, Eltern protestierten energisch nachdem bis zu 80 Kinder auf dem Schulhof von einer Erzieherin beaufsichtigt wurden. Grund hierfür – Personalmangel. In Pflegeeinrichtungen wird das Personal knapp, die Heimaufsicht bewilligt weitere Plätze nur wenn der Fachkräfteschlüssel erfüllt wird. Die Geburtenentwicklung und Abwanderung tut ein Übriges. Dazu werde ich morgen einen Vortrag zum Jahresempfang bei der KAS in Wendgräben halten. Die Zahlen zu beklagen bringt wenig, die Demographiebücher der nächsten Jahre sind schon geschrieben. Rund 2,2 Millionen Thüringerinnen und Thüringer sind wir heute. Im Jahr 2030 werden es nur noch 1,8 Millionen Thüringerinnen und Thüringer sein, mit der beschriebenen Veränderung der Altersstruktur. Jetzt kommt es darauf an, mit diesen Herausforderungen umzugehen. Für den Sozialbereich hat die Politik eine besondere Verantwortung. Während in der Wirtschaft sich Vieles marktwirtschaftlich regeln muss, erfordert die soziale Daseinsfürsorge eigene politische Aktivitäten der Politik und der großen Sozialhilfeträger und letztlich erhebliche finanzielle Ressourcen. Einige Anregungen habe ich dazu gestern in die Diskussion gebracht. gotha-kas1. Wir brauchen eine landesweite Sozialnetzplanung. Die Fakten und Prognosezahlen liegen vor, ein soziales Netz, welches die Bevölkerungsentwicklung berücksichtigt verhindert zusätzliche Wanderungsbewegungen und die Vernachlässigung ganzer Regionen. 2. Für den Sozialbereich brauchen wir eine Verbesserung der Verdienst- und Arbeitsbedingungen. Tariflöhne für alle Sozialhilfeträger, Steigerungen im Lohnniveau und Entlastungen im Arbeitsumfeld müssen diese Berufe attraktiver gestalten. 3. Wir müssen einen Standortwettbewerb um die klügsten Köpfe führen. Die Gewinnung hochqualifizierter Fachkräfte muss einhergehen mit Aufstiegschancen. Gemeinsam mit den Fachhochschulen und privaten Bildungseinrichtungen müssen dazu Aus- und Fortbildungsmodule entwickelt werden. 4. Die Wiedereinstiegschancen insbesondere für Frauen und ältere Arbeitslose müssen deutlich verbessert werden. Familienfreundliche Arbeitsmodelle nach der Elternzeit und individuelle Arbeitszeitmodell sind dabei notwendig. 5. Neue Berufsmodelle für benachteiligte junge Menschen müssen entwickelt werden. Die Zahl der Berufe von über 700 hat sich halbiert! Die Perspektiven sollen Arge und Unternehmen gemeinsam entwickeln. Einiges ist bereits auf den Weg gebracht. Für dieses Jahr ist zum Jahresende der zweite Thüringer Demographiebericht seitens der Landesregierung angekündigt. Eine Serviceagentur „Demographischer Wandel“ soll Mitte März eingerichtet werden. Um Thüringen weiter fit zu machen brauchen wir mehr Kooperationen zwischen den Kommunen. Wir werden die Dienstleistungsversorgung auf dem Lande viele stärker mit mobilen Diensten erbringen müssen. Wir müssen uns bereits jetzt auf eine Renaissance der Innenstädte einstellen. Letztlich brauchen wir aber vor allem auch den Mut zu neuen Wegen – ein „Weiter so“ funktioniert nicht!

Woche der Berufe eröffnet

Beratungsgespräch in der Kompetenzagentur
Beratungsgespräch in der Kompetenzagentur
Heute Vormittag wurde die Woche der Berufe an der SBBS 2 „Rudolf-Diesel“ unter dem Motto „Berufsorientierung lebendig und informativ“ eröffnet. Ich habe sehr gerne die Schirmherrschaft dafür übernommen. Im Rahmen des demographischen Wandels beschäftigt uns der steigende Fachkräftebedarf und für den Träger „MitMenschen e.V.“, der in Erfurt die Schulsozialarbeit an mehreren Berufschulen organisiert steht im Mittelpunkt den jungen Menschen zu helfen sowie berufliche Perspektiven aufzuzeigen. Mit beiden Themenfeldern setzt sich die Woche der Berufe auseinander. Beim Besuch in Ausbildungsbetrieben und dem Berufsinformationszentrum erfahren die Schüler welche Erwartungen an Auszubildende gerichtet sind. Beim morgigen Abend der Berufe präsentieren sich Betriebe auf der Suche nach den Fachkräften von morgen. Und beim Besuch in der Kompetenzagentur „Erfurter Brücke“ findet mit den Schülern der BVJ-Klassen ein Sozial- und Bewerbungstraining statt. Die erste Schülergruppe habe ich heute Vormittag beim Start der Woche in der Erfurter Brücke begrüßen können. Seit 2007 wird in der Kompetenzagentur den Jugendlichen der Übergang Schule-Ausbildung-Beruf erleichtert. Dazu gibt es Kooperationsvereinbarungen mit vielen Erfurter Schulen.
Beim Test am Computer
Beim Test am Computer
Die drei Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind voll ausgebucht, da die Zahlen der Jugendlichen mit Hilfe- und Förderbedarf entgegen der Gesamtschülerzahl nicht sinken. Die Schüler, die oftmals als Abgänger von Förderschuleinrichtungen oder Regelschulen kommen sollen in den BVJ-Maßnahmen für einen Hauptschulabschluß und eine Berufsreife qualifiziert werden. Häufig gilt es dazu Sozialkompetenz zu entwickeln und zu verstärken. Beim Pressegespräch im Förderschulteil der SBBS 2 am Rabenhügel waren die wichtigsten Projektpartner der Schulsozialarbeiter dabei. Neben den Berufsschulen und der Kompetenzagentur ist dies die Agentur für Arbeit. Am Freitag werde ich gemeinsam mit einer Klasse das Berufsinformationszentrum in der Arbeitsagentur besuchen. Für die Woche der Berufe wünsche ich allen beteiligten Partnern alles gute und einen kräftigen Schub für die weitere Arbeit. Gerne helfe ich auch in Zukunft dabei – nicht zuletzt auch weil die „Rudolf-Diesel-Schule“ auch meine ehemalige Berufsschule ist. Von 1983 bis 1985 war ich an der Schule und habe den Beruf als KFZ-Elektriker dort erlernt. Der Beruf ist heute nur noch in seiner neuen Fassung im Programm, als Kfz-Mechatroniker.

Plädoyer für das Landeserziehungsgeld

Thüringer Landtag
Thüringer Landtag
Im Thüringer Landtag wurde heute Nachmittag erneut über das Landeserziehungsgeld diskutiert. In zweiter Lesung beriet das Parlament über zwei Gesetzentwürfe, die bereits bei der letzten Plenarsitzung im November von der Regierungskoalition abgelehnt wurden. Gleich vorab: auch bei der gestrigen Haushaltsberatung fanden die Anträge zur Abschaffung des Landeserziehungsgeldes keine Mehrheit.  
  Die parlamentarischen Gewohnheiten sind aber so, dass über einen Gesetzentwurf mindestens in erster und zweiter Lesung beraten und dann abgestimmt werden muss. Und so standen die beiden Gesetzentwürfe von FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN heute wieder trotz der randvollen Tagesordnung und des zu erwartenden Ausgangs erneut zur Beratung. Neue Argumente sind nicht hinzugekommen. Lediglich die Grünen versuchten noch einen neuen Aspekt zu bringen. Die Abgeordnete Siegesmund hält wie sie es bereits vor einer Woche per Pressemitteilung die Welt wissen lies das „Landeserziehungsgeld für unzeitgemäß und juristisch fragwürdig“. Argumentativ aufgerüstet hatte sie sich mit einem Gutachten einer Professorin Sacksofsky aus Frankfurt am Main. Dieses Auftragsgutachten der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum geplanten Betreuungsgeld der Bundesregierung. Prof. Sacksofsky meint, dass das Betreuungsgeld „der tatsächlichen Gleichberechtigung zuwiderläuft und die Familienförderung auf bestimmte Familien beschränkt“. Ich halte dieses Gutachten für höchst fragwürdig, wenden sich doch die familienpolitischen finanziellen Transferleistungen selbstverständlich an beide Elternteile und werden auch von Vätern und Müttern in Anspruch genommen. Für die Grünen in Thüringen hält nun aber dieses Gutachten dafür her, das Thüringer Landeserziehungsgeld zu diskreditieren. Mehr sogar Frau Siegesmund suggerierte heute gar dieses Gutachten belege die Rechtwidrigkeit der Thüringer Regelung. Offenkundig haben sich die Thüringer Grünen das Gutachten aber gar nicht erst „reingezogen“. Zugegeben, es ist schwer zu finden, aber mit etwas gutem Willen findet man das Auftragswerk auf Kopfbogen der Bundestagsfraktion im Netz. Blöd nur, dass Thüringen auf den 17 Seiten keine Erwähnung findet. Das Thüringer Landeserziehungsgeld bietet eine Anerkennungsleistung für Eltern die ihre Kinder im Alter zwischen einem bis zwei Jahren in häuslicher Gemeinschaft betreuen und erziehen. Die Thüringer Verfassung bietet in Artikel 17 nun gerade die Verpflichtung dafür. Der CDU-Abgeordnete Christian Gumprecht wies heute in der Debatte erneut darauf hin. Der Abgeordnete Bärwolff (Linke) bemühte den Vergleich zu Hartz IV und den dortigen Gutscheinen, schließlich könne es ja nicht sein, dass Eltern Geld bekommen und Hartz IV – Empfänger teilweise Gutscheine. Er hat Recht, dies passt nur schwer zusammen. Allerdings muss sich an dem Punkt vor allem die Linke entscheiden, was sie nun will. Bei Asylbewerbern und Hartz IV – Empfängern sollen es bitteschön nach ihrer Meinung stets nur Bargeldleistungen sein, aber den Eltern wird per se durch die Linke misstraut, die sollen lieber kein Geld bekommen. Die heutige Abstimmung endete klar. Für den FDP-Abschaffungsantrag stimmten nur die sieben Liberalen selbst. 42 Gegenstimmen von CDU und SPD (49 Mitglieder hat die Koalition) bei 17 Enthaltungen der Linken und der Grünen (die hätten normalerweise zusammen 32 Stimmen). Damit war er ebenso wie der Antrag der Grünen (17 Ja, 41 Nein, 7 Enthaltungen) abgelehnt. Selbst mit den 15 nicht mit abstimmenden Oppositionsvertretern hätten Linke, Grüne und FDP heute keine Mehrheit gehabt. Die Diskussion wird aber weiter gehen. Für die Grünen kündigte Frau Siegesmund einen Selbstbefassungsantrag zu dem Sacksofsky-Gutachten für den Ausschuss an. Damit sie es zuvor wenigstens lesen kann, füge ich hier den Link anbei 😉 Gutachten Prof. Ute Sacksofsky