Woche des Haushalts

Im Festsaal des Erfurter Rathauses
Diese Woche wird es spannend! Nach wochenlangen Beratungen und Anhörungen zum Haushalt 2021 muss der Erfurter Stadtrat Farbe bekennen. Die CDU hat frühzeitig ihre Kritik am Haushaltsentwurf kund getan und auch ich habe hier auf meiner Homepage ausführlich erklärt, warum wir gegen diesen Haushalt stimmen werden. Am letzten Freitag haben wir noch einmal in einem Pressegespräch erklärt, was unsere Position ist. Offensichtlich hat der Artikel in der TA am Samstag dazu beigetragen, dass nun aufgeregte Gespräche – insbesondere zwischen SPD, Linken und Grünen laufen, weil im Raum steht, dass der Haushalt im Stadtrat abgelehnt wird. Klar ist, dass dafür der Oberbürgermeister und sein Finanzbeigeordneter die Verantwortung tragen würden. der Haushalt kommt viel zu spät, der Stadtrat wurde im Vorfeld nicht beteiligt, es gibt keinerlei Gestaltungsspiel und zudem Unsicherheiten in Millionenhöhe. Bei unserer gestrigen Fraktionssitzung – nach langer Zeit mal wieder im Festsaal des Rathauses – haben wir uns auf die morgige Stadtratssitzung vorbereitet. Davor tagt heute Abend noch der Hauptausschuss. Ich bin gespannt, wie das pokern um den Haushalt ausgeht. Ich wage aber mal die Prognose, dass sich Linke, Grüne und Mehrwertstadt noch verständigen. Die Latte wurde mit der Forderung nach Zustimmung zu ihren Änderungswünschen insbesondere von Linken und Grünen hoch gelegt.

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